Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man knapp fünf Jahre im Parlament mitgemacht bzw. versucht hat, mitzumachen und dann bei dem Thema sagt, die Kommunen werden beim ÖPNV alleingelassen, muss ich mir die Frage stellen, wo der Kollege in den letzten fünf Jahren, zumindest bei den Haushaltsberatungen, war. Das Land Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren mehrere Hundert Millionen Euro und jetzt im Doppelhaushalt noch einmal zusätzlich jeweils pro Jahr 190 Millionen Euro bereitstellt. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Das Defizit ist noch stärker gestiegen!) Dann wird gesagt, man lässt die Kommunen allein. Wir können darüber diskutieren, dass die kommunale Aufgabe beim Thema ÖPNV für die Kommunen eine Herausforderung ist. (Zurufe der Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD, und Benedikt Oster, SPD) Aber zu sagen, die Kommunen werden alleingelassen, das ist doch eine glatte Lüge, Herr Schönborn, was Sie erzählen. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD – Unruhe im Hause) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir können gern – – – (Abg. Martin Haller, SPD: Das war sauber hergeleitet! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) – Ich habe noch 6 Minuten. Ich habe Zeit genug. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Was wahr ist, muss wahr bleiben! – Glocke des Präsidenten) Herr Paul, bei unserer Aktuellen Debatte kommen wir nochmals zusammen. Das verspreche ich Ihnen. Gestern habe ich ein paar vermöbelt. Als Nächstes sind Sie an der Reihe. (Heiterkeit bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe im Hause)