Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der CDU, der beste Prädiktor für künftiges Verhalten ist vergangenes Verhalten. Sie haben auf Landesebene nun länger nicht mehr Verantwortung getragen (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und zeigen können, was Sie da machen würden. Aber wenn ich auf die kommunale und auf die Bundesebene schaue, dann sind Sie weiß Gott nicht diejenigen, die sich für eine starke Schiene eingesetzt haben. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU: Oh! Richtig Applaus! Heidewitzka! Heiterkeit bei der CDU – Glocke des Präsidenten) Im Bahnhof in Mainz hängt ein großes Plakat der neuen Dachmarke von Rheinland-Pfalz. Ich weiß nicht, ob Sie es schon gesehen haben. (Heiterkeit und Zurufe von der CDU: ROLPH!) Das ist die neue Mobilitätsmarke von Rheinland-Pfalz: Mobilität verbindet – moveRLP. Sie macht damit die Menschen sichtbar, die unsere Busse im Land lenken. (Zurufe von CDU und AfD: moveROLPH!) – Daran, dass Sie ROLPH zitieren, sieht man, dass Sie in der Vergangenheit stecken geblieben sind. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD – Zurufe von der CDU) Die neue Dachmarke macht die Menschen sichtbar, die unsere Busse im Land lenken, die Züge fahren, die Stellwerke managen. Es ist eben nicht nur eine bunte Werbekampagne, wie Sie es, Herr Wolf, dargestellt haben, sondern es geht um etwas Strukturelles. Es geht darum, Fachkräfte zu gewinnen. Es geht darum, die Menschen zu gewinnen, die Bus und Bahn in unserem Land am Laufen halten. Unser Ziel ist hier gute Mobilität. Gute Mobilität braucht gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung. Dafür setzen wir uns ein. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Weil es darum geht, auch mehr Menschen im ländlichen Raum die Mobilität auf der Schiene zu ermöglichen, reaktivieren wir die Bahnstrecken – die Ministerin hat es angesprochen –, die andere längst abgeschrieben haben: Trierer Weststrecke ist umgesetzt, Homburg–Zweibrücken folgt Ende 2028. Die Reaktivierungsvorhaben mit positiver NKU bringen wir in die Planung. Das Land unterstützt die Elektrifizierung von Ahr- und Eifelstrecke – morgen sehen wir uns vielleicht alle gemeinsam im Ahrtal –, Planungen für die Pfalztram in der Vorderpfalz oder die Anschaffung der neuen Straßenbahnen der Stadt Mainz. Das Mobilitätsverhalten verändert sich nicht von heute auf morgen, das braucht Zeit. Es braucht Zeit, Gewohnheiten zu ändern. Deshalb ist es so wichtig und richtig, dass wir den Landesnahverkehrsplan jetzt auf den Weg gebracht haben, der eine langfristige Planung und ein langfristiges Angebot sichert, damit Menschen motiviert sind, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir reden nicht nur über klimafreundliche Mobilität, wir reden nicht nur über bezahlbare Mobilität, wir schaffen sie. Wir bringen unser Land in Bewegung. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)