Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Kunz. Abg. Patrick Kunz, Gruppe FREIE WÄHLER: Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was ging denn in den Kollegen der Grünen vor, als sie sich das Thema dieser Aktuellen Debatte zurechtzimmerten? Haben wir nichts Originelles, also stellen wir ein Medley der alten Klassiker zusammen, ein Best-of der Facebook-Werbung von Anne Spiegel. (Zuruf der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein, DIE RHEINPFALZ brachte Klarheit. „Großer Erfolg für Katrin Eder“ war dort zu lesen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe es heute Morgen gemerkt, als der Zug schon wieder ausgefallen ist. Das war prima, Frau Eder. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ’ne Überschrift muss man erst mal kriegen!) Der Zweckverband hat den ausgearbeiteten Vorschlag zum Nahverkehrsplan mehrheitlich angenommen, was in der wesentlichen Konsequenz die Festschreibung von Standards im Nahverkehr zur Folge hat. In der Tat war das ein hartes Stück Arbeit, und Ministerin Eder hat es offensichtlich auf den letzten Metern geschafft, die Partner von ihren Vorstellungen zu überzeugen. Klar ist allerdings auch, dass das ganze Projekt „Landesnahverkehrsplan“ viel länger gedauert hat als eigentlich avisiert, (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) was aus meiner Sicht einen etwas demütigeren Titel für die Aktuelle Debatte gerechtfertigt hätte. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und zwar welchen?) Was mich auch stört: „Mobilität verbindet Stadt und Land“ suggeriert, dass der ländliche Raum in Rheinland-Pfalz durchmobilisiert wäre. Doch natürlich ist immer noch das Gegenteil der Fall. Größtenteils sind die Menschen weiterhin auf ihren Pkw angewiesen. Die Festschreibung der Standards in allen Ehren, aber Ziel dahinter ist doch nur, dass es nicht noch schlechter wird. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Gleichzeitig gestehe ich gern zu: Die Mobilitätsfrage wird nicht allein in Rheinland-Pfalz entschieden. Verbrenner-Aus oder nicht? Autonomes Fahren, aber wann? Was tut sich beim Netz- und Speicherausbau, um die Massen an Strom zu bewältigen, die für ein elektrifiziertes Rheinland-Pfalz benötigt werden? (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Fakt ist: Die Stärkung des ÖPNV wird auch künftig einen wichtigen Faktor zum Erreichen der Ziele im Verkehrssektor darstellen; denn eines ist an der Stelle klar: Solange Züge ausfallen oder sich immer wieder verspäten, werden sich unsere Bürger eher für den Individualverkehr entscheiden anstelle des ÖPNV. Auch die Hinweise der Schüler an den Schulbesuchstagen, die klar gesagt haben, dass an den frühen Abendstunden und am Abend Pöbeleien, Bedrohungen und Anfeindungen zunehmen, müssen wir ernst nehmen; (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) denn Schutz und Sicherheit unserer Bürger im ÖPNV gehören in einer modernen Welt zu einem gelungenen Nahverkehrskonzept. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)