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Kathrin Anklam-Trapp

10.12.2025 Sitzungen 18/98

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Schwab. Sie haben eine verlängerte Redezeit. Es sind jetzt 2 Minuten Redezeit, die Ihnen zur Verfügung stehen. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Die Zeit läuft!) Das gilt erst für den nächsten Tagesordnungspunkt. Da habe ich mich vertan, also 1 Minute. (Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: – Bamm, da war er wieder. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wer kann etwas gegen den Schutz vor den Folgen von Starkregenereignissen haben? Wer will nicht, dass Wiederaufbaumaßnahmen so vorgenommen werden, dass sich alte Fehler nicht wiederholen? Wer möchte auf eine breite Datengrundlage für Projektplanungen verzichten? Die Antworten liegen auf der Hand. Deshalb hat sich auch unsere Haltung gegenüber der Gesetzesnovelle nicht geändert. Wir werden selbstverständlich zustimmen. Der Änderungsantrag der CDU enthält eine Reihe von Ergänzungen und Präzisierungen, die auch die kommunale Selbstverwaltung betreffen. Der Bildung von Verbänden stimmen wir natürlich zu. Um unsere Gewässer zu schützen und die Trinkwasserqualität zu sichern, bedarf es starker Bündnisse. Schon seit Jahren zeigt die Praxis, dass nichts am Ausbau der Vernetzung vorbeiführt, genau wie bei der interkommunalen Zusammenarbeit. Gemeinsam geht vieles besser. Wir stimmen deshalb auch diesem Änderungsantrag zu. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)

Protokoll ↗