Stefan Thoma

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Ich glaube, wir haben keinen Zweifel daran, dass wir Probleme im Unterricht haben. Herr Schnieder hat eben angesprochen, dass wir einen Leistungsverlust haben und nicht mehr dort sind, wo wir waren. Ich glaube, ein eindeutiger Punkt – das wird auch kaum einer bestreiten – liegt darin, dass in der Unterrichtszeit nicht so viel Unterricht stattfindet, wie stattfinden müsste, weil man mit allen möglichen Aufgaben betraut ist. Das gilt für Verwaltungsaufgaben, die die Lehrkräfte betreffen. Das gilt für Streitschlichtung. Das gilt dafür, dass man zum Beispiel nicht so intensiv arbeiten kann, weil die Kinder sich nicht konzentrieren können. Da gibt es ganz viele Gründe, an denen man arbeiten muss. Manche davon kann man vielleicht über Bande sozusagen mit der Politik verknüpfen. Manche sind aber auch eine Kultur- und Erziehungsfrage. Da ist das Interessante, wenn man zum Beispiel mit Eltern spricht, sowohl mit den offiziellen Elternvertretungen als auch mit Eltern ganz allgemein, die einem dann sagen: Mich wundert es, wie andere Eltern ihre Kinder erzogen haben. Denn eines müssen wir auch ehrlicherweise sagen: Wir können nicht die komplette Erziehungsverantwortung auf den Staat abwälzen und sagen, die Schule macht alles, sondern man muss auch noch den Anspruch haben dürfen, dass Eltern ihren Kindern das kleine Einmaleins des Benehmens beibringen. (Beifall des Abg. Steven Wink, FDP) Natürlich sind Dinge wie das Essen mit Messer und Gabel, der Toilettenbesuch und das Schuhebinden etwas, das in die elterliche Erziehung gehört. So viel Selbstverantwortung muss man Menschen auferlegen können. Ansonsten müsste man sich fragen, ob die Leute überhaupt mit ihrem eigenen Leben klarkommen. (Beifall der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Dann müssen wir nämlich sagen, man kann nicht der Landesregierung die Schuld dafür geben, dass irgendjemand sein Kind nicht entsprechend erzogen hat und es zum Problemfall in der Klasse wird. Ja, und wir haben über soziale Medien gesprochen, die ihren Einfluss darauf haben. Auch da ist es natürlich so, dass wir als Staat mitverantwortlich sind, aber nicht allein. Es gilt schon auch eine Verantwortung der Familien und damit der Gesellschaft, dass wir Unterricht ermöglichen. Unterricht passiert nicht von allein, (Beifall des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) sondern muss dann auch in der Erziehung entsprechend durchgezogen werden. Damit sind wir auch beim Auftrag der Schule – Erziehung und Bildung, die beide dort zu verorten sind. Deswegen noch einmal mein ganz deutlicher Appell hier an der Stelle: Ja, die Kritik ist vollkommen berechtigt, aber wenn wir über die Maßnahmen reden, reicht es nicht, einfach nur auf die Landesregierung zu zeigen und zu sagen „Die sind alle böse; die haben das alle falsch gemacht“, sondern wir müssen uns ganz viele multifaktorielle Begründungen anschauen, und dann haben wir eine realistische Chance, diese Probleme zu lösen. Danke. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN)