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Kathrin Anklam-Trapp

13.11.2025 Sitzungen 18/97

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Kunz. Abg. Patrick Kunz, Gruppe FREIE WÄHLER: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielleicht noch kurz zur Einleitung, zu dem, was mein Vorredner gesagt hat, Herr Kollege Wink. Ich wäre sehr froh gewesen, wir hätten einen Pflegeplatzfinder gehabt. Dann hätte ich nicht 6 0 Heime für 1,5 Zusagen abtelefonieren müssen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Suche nach einem freien Pflegeplatz ist für viele Familien eine belastende Odyssee. Wir brauchen Transparenz, Tempo und Verlässlichkeit. Der Vorschlag, einen landesweiten Pflegeplatzfinder einzuführen, macht Sinn – betrieben vom Land, technisch offen für Schnittstellen und lokal unterstützt durch Pflegestützpunkte. Wir können dabei auf das bayerische Modell zurückgreifen, eine nutzerfreundliche Suchoberfläche, klare Verfügbarkeitszeiten, API-Anbindung an Heimsoftware und die Einbindung von Beratungsstellen. Das spart Zeit und schafft Wahlfreiheit. Die Finanzierung ist machbar. Bundes- und kassenfinanzierte Förderungen unterstützen die digitale Ausstattung der Heime. Die Einrichtung kann einmalig bis zu 12.000 Euro erhalten, um Schnittstellen und Technik zu schaffen. Mein Fazit deshalb: Starten wir mit einem Pilot. Nutzen wir vorhandene Fördermittel und übernehmen erprobte Bayern-Bausteine. Verankern wir die Meldepflicht rechtlich, damit die Plattform dauerhaft zuverlässig funktioniert. Eine haushaltsseitige Ergänzung ermöglicht einen schnellen Start. Mittelfristig ist eine gesetzliche Regelung von Meldepflichten, Datenqualität und Rechtssicherheit der nächste Schritt. Dieser schafft Verbindlichkeit. Auch wenn im Entwurf der CDU noch einiges offen ist, wie die Meldeintervalle und ob Pflegestützpunkte integriert werden, stehen wir dem Entwurf positiv gegenüber. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)

Protokoll ↗