Jennifer Groß

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag (Abg. Michael Hüttner, SPD: Ist gut!) klingt auf den ersten Blick modern, ambitioniert, wissenschaftlich fundiert. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Top! Sehr gut!) Doch wer ihn liest, erkennt sehr schnell, vieles bleibt vage, vieles bleibt Ankündigung, und das meiste davon hätte in den bisherigen 34 Jahren SPDRegierung schon umgesetzt werden können. (Beifall bei der CDU) Eines aber wird bei genauerem Hinsehen deutlich. Das ist ein mit einer sehr heißen Nadel, vielleicht aus dem Flugzeug von Kanada heraus, gestrickter Antrag, ein Sammelsurium von verschiedenen Aspekten, die man teils ohne längere Redaktion zusammengeschustert hat. Man spürt förmlich, dass unser Minister seine Eindrücke aus Kanada quasi in diesen Antrag eingebaut hat, ohne sie aber – das ist das Wichtige – auf rheinland-pfälzische Realitäten geprüft zu haben. Wenn das aber alles ist, was Sie aus Kanada mitgenommen haben, dann hätten Sie die Zeit lieber investiert und wären nach Ludwigshafen gefahren, Herr Minister. (Vereinzelt Beifall bei der CDU –