Lisett Stuppy

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wollen, dass Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz gut aufwachsen – sicher, selbstbestimmt und mit einer starken Stimme in unserer Gesellschaft. Mit der heutigen Gesetzesänderung machen wir dafür einen wichtigen Schritt. Wir setzen das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz der Bundesebene in Landesrecht um. Damit machen wir die Kinder- und Jugendhilfe in RheinlandPfalz inklusiver, gerechter und moderner. Inklusion heißt nämlich für uns, jedes Kind, jeder junge Mensch soll dazugehören, ganz unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Sexualität, Behinderung oder Lebenslage. Damit machen wir ganz klar sichtbar, was längst Realität ist: Vielfalt ist normal, und sie verdient Schutz und Anerkennung auch im Gesetz. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Beteiligung. Junge Menschen haben ein gutes Gespür dafür, was sie brauchen. Deshalb stärken wir auch ihre Stimme in Jugendhilfeausschüssen, im Landesjugendhilfeausschuss und über den neuen Landesjugendbeirat. So schaffen wir echte Mitbestimmung statt bloßer Symbolik. Kinder und Jugendliche sollen nicht länger nur Zielgruppe der Jugendhilfe sein, sondern echte Partnerinnen und Partner. Wichtig ist auch, das Gesetz verankert die regionalen Ombudsstellen dauerhaft. Dort können junge Menschen und ihre Familien unabhängige Unterstützung finden, wenn es Konflikte mit der Jugendhilfe gibt. Das stärkt Vertrauen und Transparenz. Auch in Zukunft wird der rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht regelmäßig ein Mal in der Legislatur erscheinen. Auch das haben wir im Gesetz festgeschrieben. Damit schaffen wir eine Grundlage, um Politik für junge Menschen datenbasiert und zugleich mit ihrer eigenen Stimme zu gestalten. Wir vereinfachen die Kostenerstattung für die Jugendämter, wenn sie unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufnehmen. Dadurch entlasten wir das Personal und setzen Ressourcen frei für andere Aufgaben. So zum Beispiel geht Bürokratieabbau, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Diese Reform ist kein technisches Update. Sie ist ein Bekenntnis – ein Bekenntnis zu einer Kinder- und Jugendhilfe, die niemanden ausschließt. Eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe, die sich weiterentwickelt, zuhört, schützt und Chancen schafft; denn aus starken Kindern und Jugendlichen werden starke Erwachsene. Eine Zukunft mit echter Perspektive und Beteiligung – nichts weniger ist unser Ziel. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der SPD)