Matthias Joa

Geehrte Präsidentin, liebe Kollegen! DIE WELT überschrieb vor wenigen Wochen einen Meinungsartikel zum Thema mit dem Satz: Stadtbild – die höfliche Umschreibung dafür, dass sich die Menschen mehr und mehr fremd in ihrer eigenen Heimat fühlen. Ich glaube, dieser Satz trifft den Sachverhalt ziemlich gut; denn die Mehrheit der Menschen in Deutschland, auch die Mehrheit der AfD-Wähler, hat kein Problem mit Migranten, die uns Know-how, Steuereinnahmen und Respekt für uns und unsere Heimat mitbringen. Keinerlei Verständnis haben sie hingegen für den Import von Menschen aus der Dritten Welt, im Regelfall aus islamischen Staaten, die weder unseren kulturellen Regeln folgen wollen noch dem Staat etwas bringen außer Ärger und Kosten. Sie fragen zu Recht: Warum soll ich für diese Personen nun dauerhaft bezahlen? Warum soll ich sie als Mitbürger oder gar als neue Landsleute akzeptieren? Weil die Politik es so will? Weil ich sonst „Nazi“ oder „Fremdenfeind“ genannt werde? Die Menschen werden sich das nicht mehr lange gefallen lassen, und zwar perspektivisch immer weniger, je mehr Jobs, je mehr Wohlstand verloren gehen und je mehr die Verteilungskonflikte eskalieren. (Zuruf von der SPD) Kein Verständnis haben sie auch für Scheinasylanten, die weder politisch verfolgt noch in persönlicher Gefahr waren, wenn sie diese mit Wohnung, Geld und Gesundheitsversorgung alimentieren müssen, während die eigenen Zukunftsaussichten schwinden. Kein Verständnis haben sie für Parteien wie die SPD, die ihren eigenen Berliner Bezirksbürgermeister abschießt, wenn er gegen Clans und Islamismus vorgehen will. Nein, viele Deutsche, übrigens auch viele langjährige Migranten, sehen und spüren genau, wie sie ihre Heimat Stück für Stück verlieren, wie ein Stück Geborgenheit, Verlässlichkeit und Zukunftshoffnung für immer verschwindet, unwiederbringlich. Ich glaube, die Politik hat immer noch nicht realisiert, wie tiefgreifend dieser Vertrauensverlust mittlerweile ist. Das Grundvertrauen zwischen Politik und Gesellschaft ist lange verloren gegangen. Dieses Band ist weitgehend zerschnitten. Hiermit verabschiedet sich letztlich auch die Solidarität im Staat selbst. Der Migrantenstaat, in dem zig Kulturkreise unabhängig ohne einigendes Band nebeneinanderher leben, das wird keine Nation mehr sein. Dieser Staat wird bestenfalls geprägt sein von Gleichgültigkeit und schlimmstenfalls von Neid, Missgunst und Hass. Es bleibt unserer Heimat nur zu wünschen, dass wir diese Zeichen endlich erkennen; denn es wird Zeit für eine politische Umkehr. Es wird Zeit für neue politische Machtoptionen, für eine grundlegende politische Erneuerung; denn der Karren steckt schon viel zu weit im Dreck, als dass er mit faulen Kompromissen nochmals aus diesem gelöst werden kann. (Beifall der Abg. Michael Frisch, fraktionslos, und Dr. Jan Bollinger, AfD)