Damian Lohr
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Kindesmissbrauch ist eines der abscheulichsten Verbrechen überhaupt. Pädokriminelle nutzen die Arg- und Wehrlosigkeit ihrer jungen Opfer bewusst aus, h äufig über ein enges Vertrauensverhältnis. Ihre widerwärtigen Taten hinterlassen tiefe Spuren an Körper und Seele. Die meisten Betroffenen leiden ein Leben lang unter den Folgen von sexueller Gewalt im Kindesalter. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig und richtig, alles dafür zu tun, um derartige Taten nach Möglichkeit zu verhindern und den Opferschutz in Rheinland-Pfalz weiter zu verbessern. Als AfD-Fraktion unterstützen wir deshalb die Schaffung eines Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Dieser kann einen Beitrag dazu leisten, das öffentliche Problembewusstsein zu erhöhen, die ressortübergreifende Zusammenarbeit zu optimieren und Fachkompetenz an einer zentralen Anlaufstelle zu bündeln. Über die Höhe der Stellenbesoldung können wir uns noch einmal gesondert im Fachausschuss unterhalten. Sind 120.000 Euro zu viel, zu wenig, angemessen? Wir haben da noch einige Fragen im Ausschuss. Wo Prävention fehlschlägt, hat der Staat die Pflicht, Kinderschänder und Pädophile zum Schutz unserer Gesellschaft strafrechtlich zu verfolgen und hart zu bestrafen. Ich muss aber leider ein bisschen Wasser in den Wein gießen. Es ist für uns umso befremdlicher, wenn Repräsentanten des Staates keine Berührungsängste zu Pädokriminellen zeigen und diese sogar noch öffentlich hofieren. Der Fall des wegen Kinderpornografie verurteilten Mario O., besser bekannt als Berliner Dragqueen Jurassica Parka, beweist, wie naiv der politische Umgang teilweise mit Pädokriminellen ausfällt, wenn diese aus der linken Szene stammen. Es geht auch um das Thema Kinderschutz und Frühsexualisierung. Meine Damen und Herren, nach unserem Dafürhalten ist es nicht angemessen, wenn halbnackte Frauen und Männer vor Kindergartenkindern Vorlesungen halten. Das ist aus unserer Sicht absurd und nicht förderlich für den Kinderschutz. (Beifall bei der AfD) Deshalb ist es befremdlich, dass es dann Bilder gibt, die von einigen Politikern entstehen, die sich mit solchen Leuten abbilden, die Kinderpornografie auf ihrem Rechner haben und dafür verurteilt worden sind. Als AfD-Fraktion stellen wir uns gegen eine Normalisierung davon, dass Kinder so früh sexualisiert werden. Das hat in Kitas und Schulen nichts verloren. Wenn die Landesregierung glaubwürdig gegen sexuelle Gewalt an Kindern vorgehen möchte, gehört auch dies zu einem vollständigen Bild. Insgesamt kann ich für unsere AfD-Fraktion sagen, dass wir den Gesetzgebungsvorgang unterstützen werden, aber wir möchten, dass die Sache ganzheitlich betrachtet wird und auch unangenehme Sachen, die angesprochen werden müssen, nicht ausgeblendet werden. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall der AfD)
