Florian Maier

Herr Schnieder, ich bin froh, dass Sie die Gelegenheit genutzt haben und wenigstens ein, zwei Vorschläge machen konnten, was Sie gerne in weiterführenden Schulen geändert hätten. Die meisten Dinge, die Sie vorgeschlagen haben, sind alternative Beschulungsangebote, Betretungsverbote, wenn ich es richtig verstanden habe. Sie haben relativ schnell gesprochen, alles runtergezählt, ohne zu erklären, was Sie damit erreichen wollen. (Unruhe bei der CDU) Es ist auch die Frage, warum Sie das in den letzten Jahren, seit ich hier im Parlament bin, eigentlich nie beantragt haben. Ich kenne diese Anträge nicht, auch Dinge wie frühere Sprachförderung und so. (Abg. Jennifer Groß, CDU: Das ist einfach lächerlich!) Es ist die Frage, ob das an der Karolina-Burger-Realschule plus geholfen hätte, Schulen in schwieriger Lage zu unterstützen. (Unruhe bei der CDU) Ich hoffe, Sie haben den Antrag heute Nachmittag gelesen, bei dem es genau auch um solche Dinge geht. Ich hoffe, Sie kennen auch das Startchancen-Programm. Das haben Sie immerhin sehr begrüßt; es geht auch genau darum, dass wir nicht mehr alle Schulen gleichbehandeln, sondern wir uns genau anschauen, welche Schulen welche Herausforderungen haben und wir sie ganz gezielt unterstützen. Unverschämt wird es, wenn Sie Landesbeamte angreifen und sagen, die Schulaufsicht wäre eigentlich nur dazu da, irgendwie im Auftrag des Bildungsministeriums Probleme zu vertuschen. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist der Wahnsinn!) Das unterstreicht eigentlich nur das, was ich schon anfangs gesagt habe: Es fehlt einfach das Format. Sie wollen doch Vorgesetzter von genau diesen Beamtinnen und Beamten werden. Man kann sich überhaupt nicht vorstellen, wie das stattfinden soll. (Zurufe der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Martin Haller, SPD) Sie sollten sich in Zukunft wirklich überlegen, was Sie im Plenum erzählen. (Beifall der SPD)