Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herzlich willkommen zur 96. Plenarsitzung. Für heute haben sich entschuldigt Kollegin Rauschkolb und Kollege Ziegler, Staatsministerin Eder bis 15 Uhr und ab 18.40 Uhr sowie Staatssekretär Littig, Staatssekretärin Raab und Staatssekretär Dr. Rose. Wir dürfen Kolleginnen und Kollegen zum Geburtstag gratulieren. Am 22. Oktober ist Herr Bellaire 40 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Kollegin Karina Wächter ist am 30. Oktober 35 Jahre jung geworden. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Kollege Marcus Klein wird heute 49 Jahre, (Zurufe aus dem Hause: Oh!) er darf mit uns Geburtstag feiern, bei vielen Gesetzesberatungen. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Ich stelle fest, der Tagesordnung wird nicht widersprochen. Damit ist sie festgestellt. Wir kommen zu Punkt 1 a) der Tagesordnung – hier hat die FDP-Fraktion von ihrem Optionsrecht Gebrauch gemacht –: Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes, des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenrechts Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/13280 – Erste Beratung Für die Landesregierung spricht zur Begründung Staatsministerin Schmitt.