Gordon Schnieder

Einfach mal machen! Und nicht die Arbeit einstellen!) und dieses Gesetz jetzt als nächster Schritt kommt. Die Kulturentwicklungsplanung war aber der erste Schritt, und wir setzen sie jetzt auch entsprechend um. Dann von „Stillstand“ zu sprechen: Da muss ich schon sagen, ich frage mich, ob Sie das nicht mitbekommen, was wir machen. Ich will an dieser Stelle nur einige Punkte nennen. Das ist das Programm „Zukunft durch Kultur“. Wir haben bislang über 13 Stellen geschaffen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: 13 Stellen! Wo denn?) Das sind deutliche Mittelerhöhungen für den Museumsverband oder für Einrichtungen wie das Freilichtmuseum, wie das Chawwerusch Theater, wie die Landesbühne Neuwied. Das ist die Stärkung der Laienmusikszene durch den Ausbau der Landesmusikakademie und, und, und, und, und. Ich könnte Ihnen jetzt noch jede Menge nennen. Es ist uns in dieser Legislaturperiode gelungen, erstmals wesentlich mehr Drittmittel einzuwerben, unter anderem allein 4,5 Millionen Euro, die wir vom Bund für das Programm „Aller.Land“ eingeworben haben, womit jetzt tolle Projekte im ländlichen Raum realisiert werden können. Das alles haben wir gemacht. Insofern kann ich von dem „Stillstand“, den Sie an dieser Stelle beschreiben, hier überhaupt nichts sehen. Ich muss Ihnen auch sagen, die Stichpunkte, die Sie in Ihrem Antrag beschrieben haben, da ist es dann wieder so, wir sind uns einig, das tun wir alles, das tun wir alles bereits. Deshalb muss ich an der Stelle sagen: Lassen Sie uns diese Diskussion über das Gesetz weiter führen, (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) aber der Weg, den Sie jetzt gewählt haben, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Ja! Super!) fünf Monate vor der Wahl zu sagen „Schreibt Ihr doch mal ein Gesetz“, der wird nicht funktionieren. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP –