Dr. Herbert Drumm

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident, möchte ich den Präsidenten des Landesmusikrats Rheinland-Pfalz vom Mai 2021 zitieren: „Die Zuordnung der Kultur in Rheinland-Pfalz zum Familienministerium und die Tatsache, dass der mit Abstand finanziell gewichtigste Bereich, die Generaldirektion Kulturelles Erbe, nicht mehr Teil des Kulturessorts ist, sondern dem Innenministerium zugeschlagen wird, sind für mich besorgniserregende Signale.“ (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Sehr richtig!) „Dass außerdem das von den drei Koalitionsparteien vor der Wahl als notwendig erachtete Kulturfördergesetz nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags wurde“ – ich wiederhole: das als notwendig erachtete Kulturfördergesetz nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags wurde –, „ist eine große Enttäuschung für die gesamte Kulturszene des Landes.“ Dem ist fast nichts mehr hinzuzufügen. (Abg. Alexander Fuhr, SPD: Sehr gut!) Trotzdem füge ich hinzu – – – (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall im Hause – Glocke des Präsidenten) Trotzdem füge ich hinzu: Der Kulturentwicklungsplan und vor allem der Weg zu diesem Plan war und ist gut, wirklich gut. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. David Guthier, SPD) – Danke, ausnahmsweise mal. Ich hatte die Gelegenheit, an mehreren Veranstaltungen teilzunehmen und war begeistert von dem Engagement der Personen und von der Vernetzung über alle möglichen kulturellen Bereiche. Aber – da bin ich ganz bei der CDU – (Abg. Marco Weber, FDP: Was?) der Plan kann nur ein Zwischenschritt sein. Ihm muss ganz zeitnah und unbedingt ein Kulturfördergesetz folgen. (Abg. Martin Haller, SPD: Schönes Schlusswort!) Insbesondere deswegen muss dieses Fördergesetz noch in dieser Legislaturperiode unbedingt angestoßen werden; denn sonst – da bin ich mir ganz sicher – wird im nächsten Koalitionsvertrag, egal wer dann die Nase vorn hat, ein Kulturfördergesetz wiederum nicht erscheinen. Vielen Dank. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos)