Matthias Lammert

Nächster Redner ist für die Gruppe FREIE WÄHLER Abgeordneter Helge Schwab. Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist keine Nebensache. Kultur ist Herzschlag, die Identität, der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, gerade in unserem Bundesland und ganz besonders in der Pfalz. Wir Rheinland-Pfälzer sind reich an Vereinen, Chören, Theatern, Museen und engagierten Menschen, die sich täglich ehrenamtlich und mit viel Herzblut für unsere kulturelle Vielfalt einsetzen. Der Antrag der CDU spricht ein Thema an, das viele von uns bewegt: die Frage nach einer verlässlichen, nachhaltigen Kulturförderung. In der Tat, Rheinland-Pfalz liegt bei den Kulturausgaben im Bundesvergleich weit hinten. Wenn Kultur zur Lebensqualität und Attraktivität unseres Landes beiträgt, dann müssen wir etwas ändern. Ein Kulturfördergesetz kann ein Signal sein. Kultur ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es kann Planungssicherheit schaffen für Theater, für Musikschulen, für Heimatvereine und Kulturschaffende gleichermaßen. Aber – das ist für uns FREIE WÄHLER entscheidend – ein Gesetz allein schafft noch keine Kultur. Es darf nicht zu einer neuen Bürokratieschleife werden, in der mehr Papier als Konkretes entsteht. Wir brauchen verlässliche Strukturen vor Ort, Förderungen, die unbürokratisch ablaufen, Unterstützung für Ehrenamtliche, die jedes Wochenende Veranstaltungen stemmen, und Hilfe für Kommunen, die ihre kulturellen Einrichtungen mit Mühe am Leben erhalten. Kulturpolitik beginnt nicht in Mainz, sondern in den Gemeinden, in den Vereinen, in den Schulen und auf unseren Dorfplätzen. Wenn ein Kulturfördergesetz diese Realität abbildet, wenn es den ländlichen Raum stärkt, Kooperationen erleichtert und finanzielle Verantwortung gerecht teilt, dann kann, nein, dann ist es sinnvoll. Wir FREIE WÄHLER unterstützen daher die Zielrichtung, Kultur als Teil der Daseinsvorsorge zu verstehen. Wir werden aber sehr genau hinschauen, ob der Gesetzentwurf, der folgen soll, die Kommunen stärkt oder sie mit neuen Pflichten belastet, ohne sie finanziell auszustatten; denn klar ist: Kein Gesetz darf zur neuen Pflichtaufgabe ohne Deckung werden. Kultur braucht keine Vorschriften. Kultur braucht Freiheit, und Kultur braucht Vertrauen. Lassen Sie uns also gemeinsam daran arbeiten, dass wir keine Bürokratiekultur, sondern eine echte Kulturförderung für die Menschen in der Stadt wie auf dem Land, im Konzertsaal wie im Dorfgemeinschaftshaus schaffen. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)