Matthias Lammert

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir wären dann bei der unmittelbaren Abstimmung über den vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion – Drucksache 18/13097 –. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen! – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der AfD und der Gruppe FREIE WÄHLER abgelehnt. Damit sind wir am Ende des Tagesordnungspunkts 26. Wir kommen zu Punkt 27 der Tagesordnung, dem letzten Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung: Kulturfördergesetz einführen – zur nachhaltigen Sicherung kultureller Vielfalt Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/13098 – Wir haben eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Für die antragstellende Fraktion der CDU spricht Abgeordnete Schneid.