Lisett Stuppy

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frühe Hilfen sind ein wichtiges Thema, für mich auch ein Herzensthema, um Neugeborenen und ihren Familien möglichst früh im Leben die notwendige Unterstützung zu geben, rund um die Organisation und die Hilfe bei der Geburt und nach der Geburt, wenn sich die Familie kennenlernt und Alltag erlebt. So wundervoll ein neues Leben auch ist, so anspruchsvoll und anstrengend können Situationen sein. Da setzen die Frühen Hilfen an. Sie helfen ganz praktisch, niedrigschwellig, und als aufsuchende Hilfe sind sie unersetzlich. Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz bereits 2008 in einem eigenen Landeskinderschutzgesetz die gesetzlichen Grundlagen dafür geschaffen. Wir sind beim Thema Frühe Hilfen als Land also schon sehr gut aufgestellt, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der SPD) In Landkreisen und Städten haben wir flächendeckend lokale und interdisziplinäre Netzwerke Frühe Hilfen und Kinderschutz aufgebaut. Zuständig sind die Jugendämter, insbesondere Familienhebammen, und Familien-, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen haben wir ausgebildet und gestärkt. Sie beraten Mütter und Väter individuell, um bei Bedarf weitergehende Hilfen bei einer Familienberatungsstelle oder einem Jugendamt zu vermitteln. Bei den Frühen Hilfen können wir uns auf die erfolgreiche Zusammenarbeit von Jugendhilfe, Kliniken, Hebammen, Beratungsstellen, Schul- oder Kitasozialarbeit sowie Gesundheitsämtern stützen. Wir haben die Frühen Hilfen als Angebote für Familien mit Säuglingen und Kleinkindern wirklich sehr gut weiterentwickelt und immer wieder ausgebaut. Der Dank geht hier an das Familienministerium und Katharina Binz. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt bei der SPD sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Ein wichtiger Baustein im Kinderschutz sind die Früherkennungsuntersuchungen, die sogenannten U-Untersuchungen. Dank einer Teilnahmequote von stabil 97 % werden hier fast alle Familien früh erreicht. Das ist ein Riesenerfolg. Mit dem Landesprogramm „Guter Start ins Kinderleben“ setzen wir direkt am Beginn des Lebens eines Kindes an und erreichen Familien niedrigschwellig dort, wo sie sind. In 24 Geburtskliniken gibt es Lotsinnen, die die Eltern bei den ersten Schritten begleiten und mögliche Unterstützungsbedarfe anbieten. Frühe Hilfen sind vor allem Prävention und Investition in unsere Kinder und ein Angebot für all die Familien, die Unterstützung brauchen. Sie bekommen sie, um mögliche Nachteile auszugleichen. Ich kann mich an ein Zitat von Professorin Dr. Kathinka Beckmann von der Hochschule Koblenz erinnern. Sie betont, dass Frühe Hilfen und die wertvolle Arbeit der Familienhebammen Leben retten, weil sie durch Stärkung der elterlichen Fähigkeiten die Kindersterblichkeit gerade im ersten Jahr reduzieren können. – Das stellt die Wichtigkeit der Frühen Hilfen noch einmal deutlich heraus. Deshalb stehen wir auch als Grünenlandtagsfraktion so deutlich dahinter. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Ein Schwerpunkt der Frühen Hilfen in Rheinland-Pfalz sind Kinder psychisch oder suchterkrankter Eltern. Seit 2020 geben wir als Land dafür zusätzlich 750.000 Euro jährlich für gezielte Unterstützungsangebote aus. Nun geht es in Ihrem Antrag noch um die Sozialpädiatrischen Zentren, die in Rheinland-Pfalz einzigartig sind, weil sie im Gegensatz zu anderen Bundesländern auch Frühförderstellen sind. Dadurch entstehen wirklich wichtige Synergieeffekte. Seit Juni 2024 gibt es auch eine Landesrahmenvereinbarung zwischen den Zentren mit Frühförderung, den Krankenkassen und den kommunalen Trägern der Eingliederungshilfe. Das begrüßen wir. Die Frühen Hilfen sind in erster Linie keine Landesangelegenheit, sondern Bundessache. Zuletzt hat der Bundesrat dem Bundestag im August einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Dynamisierung der Fördermittel fordert. Der Bundestag und die Bundesregierung verweigern sich jedoch. Lieber Michael Wäschenbach, lassen Sie uns also gemeinsam nach Berlin gehen und uns bei Ministerin Prien für diese Verbesserung der Frühen Hilfen einsetzen. Wir unterstützen die meisten Forderungen der CDU. Nun passiert aber in Rheinland-Pfalz einfach schon ganz viel, was ich gerade ausgeführt habe. – Wenn Sie mehr Geld vom Land fordern, dann hätten Sie gestern die Gelegenheit gehabt, (Glocke des Präsidenten) mit Änderungsanträgen zum Nachtragshaushalt entsprechende Summen für diese Zwecke zu beantragen, (Beifall des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber das haben Sie nicht gemacht. Kinderschutz ist eine zentrale Aufgabe von Gesellschaft und Politik. Wir sind Familienland. Lassen Sie uns gemeinsam weiter daran arbeiten. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)