Florian Maier

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das – – – (Heiterkeit der SPD sowie des Abg. Marco Weber, FDP) Es ist mit hoher, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit so, dass sich die meisten von uns noch an ihre Einschulung erinnern können. Die meisten von uns können sich noch an die ersten Tage an der neuen Schule erinnern, an die Schultüte, Schulranzen, (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) an die Atmosphäre im Klassenzimmer oder an neue Freundschaften. Das zeigt uns, dass genau diese Phase, um die es im Antrag der FREIEN WÄHLER geht, sehr, sehr prägend für uns ist und dass sie auch mitentscheidend für Bildungsgerechtigkeit bei uns im Land ist. Es ist mitentscheidend für die Bildungsgerechtigkeit, dass wir auch diejenigen mitnehmen, bei denen uns das noch nicht so optimal gelingt. Dass es das gibt, dass Kinder heute an der Schule sind und Probleme mit der deutschen Sprache haben, das streitet hier überhaupt niemand ab. Darum hat sich Rheinland-Pfalz schon vor geraumer Zeit auf den Weg gemacht, zum Beispiel mit dem Neun-Punkte-Plan, den die damalige Bildungsministerin Dr. Hubig auf den Weg gebracht hat, indem wir die Schulanmeldungen vorverlegt haben, damit es uns gelingt, früh in der Kita eine Sprachstandserhebung durchzuführen und dann auch Sprachförderung anzuordnen, wie das in der ersten Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer angekündigt wurde. Ich habe „anordnen“ jetzt absichtlich betont, weil aus dem Antragstext der FREIEN WÄHLER so ein bisschen hervorgeht, als wäre das ein freiwilliges Angebot, das empfohlen wird, aber das ist nicht so. Das muss dann gemacht werden. Der jetzige Bildungsminister Sven Teuber (Abg. Martin Haller, SPD: Guter Mann!) hat vor Kurzem das Projekt „Sprache im Alltag beobachten“ auf die Schiene gesetzt. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird uns Frau Professorin Wildemann aus Landau im nächsten Bildungsausschuss darüber berichten, welche Instrumente es denn zukünftig geben kann, damit wir bereits in der Kindertagesstätte aktiv werden und die Kinder identifizieren können, die das nötig haben, und welche Instrumente wir gleichzeitig den Erzieherinnen und Erziehern an die Hand geben, damit die Sprachförderung dieser Kinder gelingen kann. Dafür haben wir auch Deputatstunden für Sprachstandserhebung – die Landesregierung hat das gemacht – auf den Weg gebracht. Wir wollen die bestehende Struktur zielgerichtet weiterentwickeln. Da gestehe ich Ihnen durchaus zu, dass Ihr Antrag konstruktiv ist, dass er sich mit einem Thema beschäftigt, das wirklich richtig ist. Das verpflichtende Schuljahr für alle Kinder hat aber auch Schwächen. Wir reden hier über – das haben Sie gar nicht erwähnt – Millionenkosten für Land und Schulträger. Die FREIEN WÄHLER schlagen vor, dass das Land mit den kommunalen Spitzenverbänden in Kontakt tritt und ein Programm auflegt, wie wir das umsetzen könnten. Ich bin sicher – über kommunale Finanzen haben wir schon das eine oder andere Mal gesprochen –, dass die gerade jetzt darauf gewartet haben, (Heiterkeit des Staatsministers Sven Teuber) dass wir damit jetzt auch noch um die Ecke kommen und ihnen erklären, wie viele Gebäude sie jetzt noch zusätzlich bauen müssen. Wir bräuchten Hunderte neue Fachkräfte. Wir wissen doch gerade an den Kitas und an den Schulen, dass wir das an den Schulen gut hinbekommen und uns an den Kitas mit der Fachkräftekampagne auf den Weg gemacht haben – erste positive Ergebnisse zeigen sich –, aber dass das gar nicht so einfach ist, wenn wir jetzt hier heute beschließen, noch eine zusätzliche Schulklasse einzuführen. Sie wollen das – das ist ein Hauptkritikpunkt von uns – für alle Kinder. Wir sollten uns aber auf diejenigen konzentrieren, die diese Förderung wirklich brauchen. Darum arbeiten wir in den bestehenden Strukturen, stärken die und unterstützen die Kolleginnen und Kollegen und Erzieherinnen und Erzieher. Statt ein weiteres Pflichtjahr einzuführen, sollten wir die Kinder dort fördern, wo sie stehen: individuell, früh und so, wie es das jeweilige Kind braucht. Danke. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)