landtag-rlp.de ↗

Kathrin Anklam-Trapp

09.10.2025 Sitzungen 18/95

Ein Antrag auf Ausschussüberweisung liegt nicht vor. Wir kommen direkt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Gruppe FREIE WÄHLER – Drucksache 18/13084 –. Wer dem Antrag seine Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer dem Antrag nicht zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Vielen Dank. Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der Gruppe FREIE WÄHLER abgelehnt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen Gäste im Haus begrüßen, und zwar Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen 13 und 14, das sind Remagen/Sinzig und Bad Neuenahr-Ahrweiler. Herzlich willkommen in Mainz! (Beifall im Hause) Es geht weiter mit Punkt 24 der Tagesordnung: Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz 2025 Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksachen 18/12582/12779 – Die AfD hat eine um 1 Minute erweiterte Grundredezeit, also 6 Minuten. Abgeordneter Ziegler, Sie haben das Wort.

Protokoll ↗