Stefan Thoma

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir befassen uns heute mit dem Bericht des Petitionsausschusses und der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2024, ein Bericht, der weit mehr als eine bloße Zusammenstellung von Zahlen, Statistiken und Fällen ist. Er ist ein Spiegelbild unseres Landes, ein Abbild der Sorgen, der Anliegen und der Hoffnungen vieler Bürger. Er zeigt uns, wie wichtig die Arbeit der Bürgerbeauftragten als Brücke zwischen Verwaltung und Bevölkerung ist, sowie die Bedeutung des Petitionsausschusses, der als direkte Verbindung der Bürger zum Gesetzgeber dient. Ihnen, Frau Schleicher-Rothmund, und Ihrem Stellvertreter, Herrn Linn, sowie dem ganzen Team möchte ich von Herzen für die Arbeit, die Sie geleistet haben und die Sie weiterhin leisten mit dem vielen Engagement, mit dem Sie sich immer wieder einbringen, danken. Ich will Ihnen besonders danken für Ihr Engagement, Ihre Geduld und Ihre Empathie, für die unzähligen Gespräche, die Sie führen, und für die wertvollen Hinweise, die Sie uns als Parlament geben, mit denen Sie aber auch den Bürgern mit Rat und Tat beiseitestehen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Allein die Zahl der Eingaben von 2.178 unterstreicht dies eindrucksvoll. Die Zahl haben wir heute schon mehrfach gehört. Auch wenn dies ein leichter Rückgang im Vergleich zum Jahr 2023 ist, zeigt dies deutlich, dass die Bürger Ihnen und Ihrem Team Vertrauen schenken und Hoffnung in Ihre Arbeit setzen. Die Bürgerbeauftragte ist – das möchte ich ausdrücklich betonen – eine unabhängige, niederschwellige und sehr menschliche Instanz im Gefüge unserer Demokratie. Sie steht an der Seite derjenigen, die sich im Dickicht von Vorschriften, Formulierungen und Zuständigkeiten verloren fühlen oder vielleicht sogar verloren gegangen sind. Menschen, die nicht weiterwissen, die das Gefühl haben, mit ihren Anliegen nicht gehört zu werden, finden in der Bürgerbeauftragten eine Ansprechpartnerin, die zuhört, vermittelt und nach Lösungen sucht. Die Bürgerbeauftragte und der Petitionsausschuss sind mit diversesten Themen konfrontiert. Es ist wichtig, dass die Menschen wissen, dass sie stets einen Ansprechpartner an dieser Stelle finden können. Ich möchte mich Kollegem Winkler anschließen. Im Petitionsausschuss arbeiten wir anders: ganz nah am Bürger und quer durch alle Themen hindurch, unparteiisch und immer im Sinne des Bürgers, wenn wir irgendwie helfen können. Der Bericht ist deshalb kein Papier, das man einfach so zur Kenntnis nimmt und abheftet. Es ist eine Einladung an uns zur Reflexion, zur Selbstkritik und zur Verbesserung. Er mag daran erinnern, dass Verwaltung kein Selbstzweck ist und Verwaltung nur zum Dienst am Menschen da ist. Diesen Dienst kann man immer noch besser gestalten, als er bisher schon funktioniert. Es ist immer wieder schön, wenn wir am Ende einem Bürger im Petitionsausschuss geholfen haben, wenn auf die eine oder andere Weise Abhilfe geschaffen werden konnte, und jemand am Ende glücklich damit nach Hause gehen kann. Also gerne weiter so, und vielen Dank an alle, die dazu beitragen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)