Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Schwab. Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Partnerschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA wurzelt in der Nachkriegszeit. Amerikanische Präsenz und Unterstützung haben aus der Besatzungszeit heraus den demokratischen Neubeginn begleitet und gegenseitiges Vertrauen wachsen lassen. In Rheinland-Pfalz ist diese Geschichte sehr gut sichtbar: von gelebter Nachbarschaft in der Kaiserslautern Military Community bis zur Rolle als Standort transatlantischer Zusammenarbeit. Aus dieser historischen Erfahrung ist ein verlässliches und belastbares Miteinander entstanden, das Sicherheit, Austausch und Respekt verbindet. Sinnbildlich hierfür stand für mich die unlängst stattgefundene Delegationsreise nach Washington, an der ich als Abgeordneter teilnehmen durfte. Bei all den politischen Differenzen, die es beispielsweise in Bezug auf den Handel geben mag und natürlich auch adressiert wurden, hatte ich immer den Eindruck, zu Gast bei Freunden zu sein. Im Hinblick auf die derzeitigen Krisenherde der Welt und mit Blick auf ein immer aggressiver agierendes Russland muss es unser aller Ziel bleiben, mit dem immer noch herausragenden Akteur der NATO engste Verbindungen zu unterhalten und diese gemeinsam weiterzuentwickeln. Es muss auch klar sein, dass diese Partnerschaft auf Augenhöhe stattfinden muss. Für uns heißt das, dass wir – für manche Wohl, für andere Übel – auch eng mit einer Regierung Trump zusammenarbeiten müssen. Persönliche Eindrücke und Ressentiments sollten hierbei außen vor bleiben, es geht schließlich um uns alle – es geht um Europa, um Deutschland und um Rheinland-Pfalz. Umgekehrt haben Deutschland und Europa keinen Grund, sich selbst zu verzwergen, ganz im Gegenteil. Trotz aller Schwierigkeiten bietet unser Europa immer noch viele interessante Standorte. Das wissen auch die Amerikaner. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die USA der mit Abstand wichtigste Handelspartner für Deutschland war und ist. Die Europäische Union darf sich nicht verstecken. Ich bin überzeugt, wer nicht bereit ist, im Konzert der Großen mitzuspielen, wird perspektivisch in der Bedeutungslosigkeit landen. Wir müssen ganz ehrlich analysieren, wo es derzeit Nachholbedarf gibt, und wir dürfen bei der Lösung von Problemen die grundsätzlich gut funktionierende Partnerschaft mit den USA nicht ausblenden. Dazu gehört ganz besonders auch das Militär. Ich denke, wir sind uns fast alle einig, dass wir in diesem Bereich aufholen müssen. Ob man dies mag oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Wir müssen uns auf neue Realitäten einstellen. Mehr dazu in der zweiten Runde. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)