Stefan Thoma

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mit der heutigen Novellierung des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer setzen wir einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zu einem moderneren, leistungsfähigeren und zukunftsträchtigeren Hochschulwesen in Rheinland-Pfalz. Damit schaffen wir die Voraussetzungen, dass die Universität auch in Zukunft ihrem besonderen Auftrag im Bund-Länder-Verbund gerecht wird, nämlich der Ausbildung und Qualifizierung von Führungskräften für Staat und Verwaltung. Viele einzelne Aspekte sind von meinen Vorrednern schon genannt worden, daher will ich nur exemplarisch einige herausgreifen. Besonders wichtig ist uns, dass die Reform der Autonomie der Hochschulen gestärkt wird: weniger Genehmigungsvorbehalte durch das Ministerium, mehr Verantwortung in den Händen der Universität. Das ist gelebte Selbstverwaltung und entspricht unserem Verständnis von einer modernen, unabhängigen Wissenschaft. Die Modernisierung der Leitungsstrukturen erhöht die Handlungsfähigkeit der DUV schlagartig. Mit der Experimentierklausel auf allen Ebenen geben wir der Uni zusätzlich die Freiheit, um innovative Modelle zu erproben. Genau diese Offenheit für Neues ist notwendig, damit wir den Herausforderungen einer digitalen und dynamischen Verwaltung gerecht werden können. Auch für die Studierenden gibt es neue Möglichkeiten. So können jetzt digitale Prüfungen durchgeführt werden. Wir öffnen die DUV für duale und Teilzeitstudiengänge, und zuletzt stärken wir Studierende mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen. Das sind klare Signale für mehr Durchlässigkeit, mehr Chancengerechtigkeit und mehr Flexibilität. Meine Damen und Herren, Digitalisierung ist nun einmal eine Daueraufgabe, die auch immer wieder angelegt werden muss. Deshalb ist es richtig, dass wir sie als strategische Aufgabe in der Universitätsleitung verankert haben. Alles in allem: Mit diesem Gesetz verbinden wir liberale Kernanliegen – mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung, mehr Modernität – mit den spez ifischen Anforderungen einer Bund-Länder-Universität. Es ist ein Gewinn für die Universität, für Rheinland-Pfalz und für die Leistungsfähigkeit unserer Verwaltung insgesamt. Vielen Dank. (Beifall der FDP, vereinzelt bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)