Fabian Ehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Folgen der Klimakrise sind auch in Rheinland-Pfalz längst Realität. Die 1,5 Grad sind hier schon überschritten. Hitzewellen im Sommer, Trockenheit und Starkregen treffen uns im Alltag. Deswegen ist klar, Klimaschutz und Klimaanpassung müssen überall passieren. Dort hinein muss überall investiert werden, in den Kommunen, in den Schulen, im Schwimmbad und in jeder Straße und in jedem Dorf. Genau deshalb haben wir das KIPKI-Programm geschaffen, und genau deshalb ist das KIPKI-Programm auch so ein großer Erfolg für das Land. Es ist einfach, digital und wirksam. Alle Kommunen können mitmachen, Anträge stellen, und das haben sie auch gemacht; denn 194 Kommunen waren antragsberechtigt, und 194 Kommunen haben Anträge gestellt und alle Mittel, die wir als Haushaltsgesetzgeber zur Verfügung gestellt haben, ausgeschöpft. Das ist ein großer Erfolg. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Über 1.300 Teilprojekte wurden von den 194 Kommunen beantragt, 400 sind in der Umsetzung, über 100 sind schon umgesetzt. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Es geht um Straßenbeleuchtung, die auf LED umgerüstet wird, um große Photovoltaikanlagen, um Photovoltaikanlagen auf den Dächern, die Sanierung von Schwimmbädern oder auch darum, die Verkehrswende vor Ort voranzubringen, zum Beispiel über moderne Fahrradabstellanlagen, oder entsiegelte und begrünte Schulhöfe zu schaffen. Davon profitieren die Menschen in diesem Land. Wir haben es schon gehört, viele Kommunen sind gut im Zeitplan, aber manche Kommunen brauchen noch ein bisschen mehr Zeit. Lieferengpässe, Auftragsvergaben haben die Zeitpläne verzögert. Wir wollen doch nur, dass dieses Geld, das wir zur Verfügung gestellt haben, auch vor Ort umgesetzt wird, in Klimaschutz investiert wird. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir die Umsetzungsfristen um ein Jahr verlängern, um praxisnah und pragmatisch den Kommunen diese erfolgreichen Projekte zu ermöglichen. Herr Schreiner, ich habe Ihre Rede aufmerksam verfolgt. Das Ganze war eigentlich ein Lob dieses Programms. Es war so gestrickt, dass viele Kommunen mitmachen konnten. Der Erfolg ist vor allem, dass viele Kommunen in den Räten beschlossen haben, was bei ihnen vor Ort umgesetzt wird, und sich die Menschen so vor Ort auch viel mehr mit den Projekten identifizier en. Deswegen danke für das Lob, und es wird sicher nicht das letzte Klimaschutzprogramm sein, das wir so umsetzen. Danke schön. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)