Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herzlich willkommen zur 94. Plenarsitzung. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Patrick Kunz und Claus Schick. Kollege Schick wird die Redeliste führen. Entschuldigt fehlen heute die Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel, Nina Klinkel, Jaqueline Rauschkolb, Petra Schneider, Michael Frisch, Andreas Hartenfels, Peter Moskopp, Hans Jürgen Noss, Martin Louis Schmidt und Josef Winkler. Entschuldigt haben sich seitens der Landesregierung Staatsministerin Katrin Eder von ca. 15.45 Uhr bis 18.15 Uhr, Staatssekretär Andy Becht und Staatssekretärin Heike Raab. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen zum ersten Mal unter uns die neue Kollegin Marie Wasem begrüßen. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Seit der letzten Plenarsitzung hatte Jens Münster Geburtstag. Er ist am 13. September 35 Jahre jung geworden. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Zwei Kollegen dürfen mit uns allen Geburtstag feiern. Das Glück hat CarlBernhard von Heusinger. Er ist heute 57 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) 20 Jahre jünger ist Tobias Vogt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Wir kommen zur Feststellung der Tagesordnung. Gemäß Absprache im Ältestenrat wird als Punkt 1 der Tagesordnung das Nachtragshaushaltsgesetz beraten. Weil die Besprechung der Aktuellen Debatte erst danach erfolgt, bedarf dies gemäß §§ 101 und 134 unserer Geschäftsordnung einer Bestätigung durch den Landtag. Diese stelle ich hiermit fest. Keiner ist dagegen, vielen Dank. Der Tagesordnung im Übrigen wird ebenfalls nicht widersprochen. Damit stelle ich fest, dass die vorgeschlagene Tagesordnung festgestellt ist. Wir kommen damit zu Punkt 1 der Tagesordnung: Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2025/2026 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/12821 – Zweite Beratung dazu: Bericht des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/13086 – Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/13085 – Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/13088 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/13089 – Änderungsantrag der Gruppe FREIE WÄHLER – Drucksache 18/13090 – Anträge der Fraktion der AfD – Entschließungen – – Drucksachen 18/13048 bis 13055 – Zunächst erteile ich dem Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses zur Berichterstattung das Wort. Bitte, Kollege Wansch.