Stefan Thoma
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute über einen Antrag, der in gleich zwei Landesparlamenten wortgleich eingebracht wurde, in Rheinland-Pfalz und in Hessen. Das ist außergewöhnlich und gleichzeitig ein starkes Signal. Wir setzen partei- und länderübergreifend auf die gemeinsame Unterstützung der Rhein-Main-Universitäten. Die Allianz der Technischen Universität Darmstadt, der Goethe-Universität Frankfurt und unserer Johannes Gutenberg-Universität in Mainz vereint insgesamt 95.000 Studenten, 1.500 Professuren und eine beeindruckende Zahl gemeinsamer Forschungsprojekte. Für die Studierenden bedeutet das mehr Wahlfreiheit, innovative Studienangebote und die Chance, in einer europäischen Wissensgemeinschaft und einer Wissensgemeinschaftsregion zu lernen und zu forschen. Unser Ziel mit diesem Antrag ist klar, die Rhein-Main-Universitäten sollen Exzellenzuniversitäten werden. Nur Universitäten, die in mehreren Exzellenzclustern führend sind, können diesen Status erreichen. Mit fünf Clustern erfüllen die RMU nicht nur die Voraussetzungen, sondern übertreffen sie sogar. Damit können sie 2025 einen gemeinsamen Antrag für die Förderlinie Exzellenzuniversität des Bundes stellen. Eine erfolgreiche Bewerbung eröffnet Zugang zu langfristigen zusätzlichen Mitteln für Forschung und Lehre. Es geht um internationale Sichtbarkeit, die klügsten Köpfe im globalen Wettbewerb und die Frage, wie wir die Innovationskraft dieser Region dauerhaft sichern können. Übrigens, wir haben vorhin beim Bildungsmonitor darüber gesprochen, dass eine der Schwachstellen, die man Rheinland-Pfalz attestiert hat, ist, dass wir wenig Spitzenforschung haben. Nun haben wir gesagt, wir arbeiten daran. Ich hatte gesagt, wenn wir das nächste Mal diesen Bildungsmonitor anschauen, dann wird sich etwas gebessert haben. Das hier ist einer dieser Schritte, mit dem wir wieder besser werden und warum wir beim nächsten Mal besser abschneiden werden. Das Vorhaben der Universitäten unterstützen wir mit diesem Antrag ausdrücklich. Gleichzeitig sehen wir ein Kooperationsabkommen dafür vor; denn föderale Vielfalt bringt natürlich Reibungen. Das haben wir schon kurz gehört. Unterschiedliche Hochschulgesetze, Zulassungsvoraussetzungen und Zertifikate können eine Kooperation erschweren. Aber bürokratische Hürden dürfen uns nicht ausbremsen, ganz im Gegenteil. Deshalb sagen wir Freie Demokraten klar, wir wollen schlankere Verfahren, weniger Doppelstrukturen und mehr Freiräume für die Universitäten; denn Exzellenz entsteht an der Stelle, an der Köpfe frei arbeiten können, nicht an der Stelle, an der man in Formularen hängenbleibt. Lassen Sie uns die Rhein-Main-Universitäten gemeinsam auf ihrem Weg zur Exzellenz begleiten, zum Nutzen unserer Region, unseres Landes und als Gewinn für den Wissenschaftsstandort Deutschland und, für alle, die es interessiert, damit der nächste Bildungsmonitor besser aussieht. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
