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Dr. Bernhard Braun

GRÜNE 11.09.2025 Sitzungen 18/93

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es freut mich sehr, dass ich es kurz machen kann, weil man dazu kaum noch etwas sagen kann. Das war genau richtig. (Beifall des Abg. Torsten Welling, CDU) Wir wollen Qualität, wir wollen Freiheit, wir wollen Transparenz. Wir wollen vor allem, dass die Menschen das nutzen können, nicht nur im öffentlichrechtlichen – das hatten wir eben diskutiert –, sondern auch im privaten Rundfunk. Trotz allem möchte ich noch eine kritische Anmerkung machen. Wir sind in der Verantwortung, den jungen Menschen, vor allem aber auch den alten, beizubringen, dass was sie im Internet sehen, nicht die Wahrheit ist, sondern dass das sehr weit von der Wahrheit entfernt sein kann. (Abg. Joachim Paul, AfD: Alles?) – Entfernt sein kann. Bei Ihnen ist alles weit von der Wahrheit entfernt. Das ist der Unterschied. Das ist bei Ihnen auch vorbereitet, dass es weit von der Wahrheit entfernt ist. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der FDP und vereinzelt bei der CDU – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Herr Paul, si tacuisses, si tacuisses wäre auch mal gut, aber Philosoph waren Sie noch nie. Die Frage, die sich uns stellt, ist: Wie können wir die Leute vorbereiten? (Zuruf des Abg. Joachim Paul. AfD) Das ist eine Mammutaufgabe. Das wird die LMK natürlich nicht alleine leisten können. Das sagt auch keiner. Es müssen Schulen sein, es muss die gesamte Gesellschaft sein, die sich darauf vorbereitet. Wenn Sie jetzt Werbung im Internet sehen, dann müssen Sie erst einmal klicken: Was ist das überhaupt? Und Sie müssen verstehen: Warum ist das da? Wer will wen beeinflussen? (Abg. Joachim Paul, AfD: Paternalistisch!) Das ist eine Riesenaufgabe, gerade weil es solche Leute wie Herrn Paul gibt, die darauf setzen, dass Leute das nicht unterscheiden können: Wahrheit und die Propaganda der AfD. (Zuruf von der SPD: Genau so!) Deswegen müssen wir dorthinein alle Anstrengungen setzen. Ich bitte darum, nicht nur bei der LMK – das ist vollkommen klar; das finde ich gut, dass es dort angesiedelt ist –, sondern dass es auch noch weitere Anstrengungen in allen Bereichen gibt, (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) der Propaganda nicht auf den Leim zu gehen. Deswegen ist auch das, was Sie gesagt haben, Herr Moskopp, mit dem Qualitätsjournalismus so wichtig, (Zuruf des Abg. Joachim Paul. AfD) dass wir recherchierte Beiträge haben und nicht einfach etwas, das durchlaufende Meldungen sind. Vielen Dank für die Zustimmung allerseits. Wir freuen uns, dass es so gelingt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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