Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf stellen wir sicher, dass junge Menschen in Rheinland-Pfalz weiterhin mobil bleiben, trotz der Finanzverschiebungen durch das Deutschlandticket. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der eine oder andere hat schon gesagt, es ist eine verhältnismäßig kompliziertere Materie. Aber wenn wir über den Wegfall des § 45a die Mittel den Kommunen geben, dann geben wir den Kommunen eine gewisse Planungssicherheit. Zugleich verfolgen wir drei klare liberale Leitgedanken, persönliche Freiheit, marktwirtschaftliche Effizienz und kommunale Eigenverantwortung. Mobilität muss einfach sein, ob mit dem Auto oder dem Bus. Wer zur Schule oder in die Ausbildung pendelt, darf nicht an den Kosten scheitern. Mit dem Deutschlandticket unterstützen wir die Chancengleichheit gerade in ländlichen Regionen. Wenn junge Menschen unabhängig von Wohnort oder familiärer Situation kostengünstig Bus und Regionalbahn nutzen können, erreichen sie Ausbildungs- und Arbeitsplätze ebenso wie kulturelle und sportliche Angebote. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Digitalisierung des ÖPNV ist untrennbar mit Effizienz und Nutzerfreundlichkeit verbunden, bzw. wir werden darauf achten, dass die Mittel in den nächsten zwei Jahren sowohl vom Land als auch von den Kommunen in diesen Schnittstellen eingebracht und verwendet werden, und es besteht die Möglichkeit der Mittelverschiebungen. Daher begrüßen wir, dass diese 50 Millionen Euro jährlich den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Wir werden diesem Gesetzentwurf zustimmen. Vielen Dank.