Sven Teuber

Ich will nur festhalten, Herr Präsident, ich habe nicht die Redezeit ausgeweitet, sondern ich habe offensichtlich sehr berührt. (Heiterkeit im Hause – Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) In diesem Zusammenhang muss man klar sagen, ich bin – – – Das ist auch der Grund, wenn ich das so persönlich sagen darf, warum ich den Kollegen Gensch persönlich so sehr schätze, weil er tatsächlich einen Punkt angesprochen hat, der uns alle umtreibt, glaube ich. Das ist doch genau die gemeinsame Linie, die uns umtreibt. Was macht die Digitalisierung im frühkindlichen und im kindlichen Alter mit unseren Kindern? Das ist doch genau der Punkt. Wir als Erwachsene haben doch genauso Herausforderungen und Überforderungsmomente in dieser Dynamisierung durch die Digitalisierung. Das ist doch der Fall. Deswegen: Je jünger das Kind, desto geschützter muss es aufwachsen. Das gilt aber nicht nur für die Schule, sondern vor allem auch für den Haushaltsbereich in den Familien. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Darauf haben Sie doch keinen Zugriff!) In diesem Zusammenhang muss man klar sagen, wenn Kinder das schon gewohnt sind, sich in diesen Elementen scheinbar natürlich zu bewegen, sie aber nicht durchschauen, dann ist die Gefahr da, darin zu versinken, und dann ist es tatsächlich auch höchst bildungsungerecht. Das teile ich. Da teile ich auch die Analyse von Professor Zierer. In diesem Zusammenhang müssen wir also deswegen einen behutsamen Einstieg in diese Frage finden. Den werden wir aber nicht als Problemlöser Schule finden. Das ist ein gesamtgesellschaftliches Thema, und wir müssen es deswegen auch so differenziert betrachten. Ich bin bei meiner Kollegin Heike Raab und dem Ministerpräsidenten in der Frage der Medienanschauung. Ich bin da komplett anderer Meinung als Sie, Herr Paul. Das wundert nicht, aber bestätigt in dem Zusammenhang nur wieder, ja, wir brauchen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Journalismus, (Abg. Joachim Paul, AfD: Unabhängig, genau!) um Orientierung zu bieten, und wir brauchen ihn stark auch auf diesen Plattformen. Da müssen wir vorbildlich vorangehen. Wir haben noch einen Medienstaatsvertrag und all diese Themen, die wir beschließen und beraten. Wir wollen dort auch vorbildlich vorangehen. Wir müssen dann mit Medienanstalten und jugendschutz.net und vielen anderen ergänzend arbeiten, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) klicksafe und Co. will ich da nennen. Wir haben darüber hinaus also bildende Angebote, die über den schulischen Bereich hinausgehen. Ja, auch da bin ich anderer Meinung, wir müssen regulieren. Wir können nicht denken, dass das Verbieten des Smartphones in der Schule das Problem von Cybergrooming und -mobbing wirklich löst. Es verschiebt es nur in andere Bereiche, in denen wir nicht mehr die Offenheit oder die Sicherheit haben, dass wir einen geschützten Raum finden, in dem man es anspricht. Wir müssen deswegen mehr in Beziehungs- und Bindungsarbeit in Schulen investieren, weil heute viel weniger Probleme im direkt sichtbaren Kontakt entstehen, sondern mehr im digital nicht sichtbaren. Das heißt, ich brauche offene Schülerinnen und Schüler, die offen auf Vertrauenspersonen in der Schule zugehen können, um ihr Problem aus dem Netz zu thematisieren und sich Hilfe zu holen. Dafür braucht es mehr Beziehungs- und Bindungsarbeit, die anders aussieht, als sie noch in meiner Schulzeit aussah, als wir uns im Endeffekt sehr schnell klar waren und Mobbing ganz anders stattfinden konnte. Es ist nicht so, als wäre das ein mobbingfreier Raum gewesen. In dem Zusammenhang muss sich Schule dahin gehend auch verändern. Dann will ich ganz klar sagen, das geht nicht gegen die Medien, das muss mit den Medien passieren; denn wenn Schülerinnen und Schüler sagen, in meinem Alltag darf ich das nicht nutzen oder darüber sprechen, dann habe ich auch nicht die Möglichkeit, im Zweifel frühzeitig zu intervenieren. Da braucht es die Lehrerin und den Lehrer, braucht es Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, die mit den Eltern und einem Netzwerk an Hilfestellung – ich sage übrigens, auch Kinder- und Jugendärzte sind ganz wichtig in dem Zusammenhang – miteinander das Netzwerk schaffen. Ich finde, das haben wir gerade beim Cybergrooming sehr elementar und essenziell etabliert. Wir haben den Kinderschutzbund, ich möchte die Kollegen aus dem Innenministerium, die Polizei, das LKA nennen, wir haben in dem Bereich die Lotto-Stiftung, die das mit unterstützt, um Öffentlichkeit herzustellen, und wir haben dann als Bildungsministerium das Projekt mit an den Tag gestellt, und wir haben die Schulen. Das ist ein Netzwerk, das sich erweitern muss. Ich glaube, das ist der Weg, den wir gehen sollten. Ich will aber deutlich machen: Das Problem liegt in einer regulierteren Social-Media-Plattform-Anschauung. Das muss so sein; denn wenn wir das nicht stärker regulieren, können wir über Verbote hin- und herreden. Das ist nur ein Pflästerchenkleben, wo wirkliche Straftaten stattfinden. Die Strafverfolgung ist schon deutlich besser geworden. Wir haben mit den Strafverfolgungsbehörden elementare Strukturen aufgebaut, aber die Weiten des Netzes, die hier so scheinbar schön als Demokratisierung dargestellt werden, sind einerseits Demokratisierung, aber nur, wenn wir mündige Bürgerinnen und Bürger haben, die es auch anwenden können. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Dann ist es ein Demokratisierungsrecht. Wir sind aber in vielen Teilen so weit, dass wir uns selbst an manchen Stellen überrollt fühlen. Wir müssen dieses Gefühl abschaffen. Wir müssen in Kompetenzen investieren, um eine Technik zu beherrschen und nicht die Technik uns beherrschen zu lassen. Das ist der Weg. Es gibt mehrere Elemente, die ich hier kurz umreißen konnte, dabei aber trotzdem deutlich unter 6 Minuten geblieben bin. (Heiterkeit des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Deswegen danke ich für die wirkliche Debatte und kann nur sagen, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer sind auf dem Weg. Lassen Sie uns sie stärken und gemeinsam das Netzwerk ausbauen. Der Orientierungsrahmen bietet dafür genau die richtigen Grundlagen. Danke. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)