Florian Maier

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Schulgemeinschaften bei uns in Rheinland-Pfalz – das wissen wir alle – haben sich in den vergangenen Monaten bereits damit auseinandergesetzt, wie sie den Umgang mit Smartphones an ihrer Schule regeln wollen. Ganz oft wird uns gesagt – da bestätigt sich das, was die Kollegin Groß gesagt hat –, dass es am Ende die Schülerinnen und Schüler sind, die sich klare Regeln und oft auch richtig strenge Regeln wünschen. Eine Lehrerin aus meinem Wahlkreis hat mir berichtet, dass es an ihrer Schule feste Zeiten zur Smartphonenutzung gab und die Schülerinnen und Schüler vor Kurzem sogar gefordert hätten, dass das wieder abgeschafft wird und es ein Verbot auf dem Schulgelände geben solle. Das zeigt uns, wie sehr unsere Kinder und Jugendlichen selbst spüren, dass ständige Erreichbarkeit, Social-Media-Druck und Dauerbenachrichtigungen sie belasten können. Sie wünschen sich zu großen Teilen auch Räume, in denen sie konzentriert lernen und in der Pause einfach nur miteinander reden können, ohne dass sie die ganze Zeit auf den Bildschirm schauen, abgelenkt sind oder Druck verspüren, auf Nachrichten reagieren zu müssen. Das ist für uns ein absolut starkes Signal. Unsere junge Generation weiß, dass gute Bildung mehr ist als ständige Vernetzung. Sie braucht den Fokus auf echte Begegnung und Zeit ohne Reizüberflutung. Genau hier setzt die Landesregierung im Orientierungsrahmen zur Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen in Rheinland-Pfalz an. Wir geben unseren Schulen einen klaren und zugleich flexiblen Leitfaden an die Hand. Die Botschaft ist eindeutig: Smartphones können problematisch in der Schule sein, wenn sie ablenken, aber sie können teilweise auch pädagogisch sinnvoll eingesetzt werden. Für die Grundschule heißt das – das finden wir als SPD-Fraktion absolut richtig –, die private Nutzung sollte nach Empfehlung der Landesregierung tabu sein, weil hier der persönliche Kontakt noch ganz klar im Vordergrund steht. In der Sekundarstufe I können Schulen Schritt für Schritt Räume öffnen, wenn sie das möchten, und zum Beispiel in Pausen begleitet von Lehrkräften Smartphones zulassen. In der Oberstufe setzen wir in Rheinland-Pfalz auf Eigenverantwortung. Digitale Geräte sollen nach der Empfehlung dort eingesetzt werden, wo sie Lernen, Studium oder Berufsvorbereitung wirklich unterstützen. Dabei geht es uns nicht nur um Regeln, sondern um Haltung. In RheinlandPfalz wollen wir Medienkompetenz stärken, von Datenschutz über den Umgang mit Desinformationen bis hin zum kritischen Blick auf Algorithmen. Deshalb ist dieser Orientierungsrahmen ein wichtiger Baustein für eine zeitgemäße Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz. Auch die Mehrheit der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf der CDU kam zu dem Ergebnis, dass es sinnvoller ist, die Schulgemeinschaft bei der Erstellung von Schulregeln einzubeziehen und mit klaren Empfehlungen zu unterstützen. Genau dem kommen wir nach. Genau deshalb befürworten wir solch ein pauschales Verbot, das die Situation der einzelnen Schule komplett unberücksichtigt lässt, nicht. Darum können wir Ihrem Vorschlag auch nicht folgen. Danke. (Beifall bei der SPD)