Stefan Thoma

Ich glaube, wir stehen als FDP relativ selbstverständlich für das Thema Leistung und Leistungsorientierung auch in der Bildung. Allerdings müssen wir immer wieder die Frage stellen: Was verstehen wir denn eigentlich unter Leistung? Welche Ansprüche haben wir, und wie wollen wir diese Leistung messen? Wir haben natürlich die Möglichkeit – das haben wir uns jahrzehntelang in der Regel auch so geleistet, wir haben uns diesen „Luxus“ geleistet –, vor allem von oben abzufischen, die Besten der Besten mitzunehmen, was erst einmal eine gute Sache ist. Das ist gar nicht das Thema. Wir haben uns aber auch geleistet, dabei welche hinten herunterfallen zu lassen, weil wir es uns demografisch und wirtschaftlich haben leisten können, dass irgendwer am Ende übrig blieb. Der hatte dann keinen Schulabschluss, der hat dann sozusagen auf Sozialhilfekosten gelebt, und irgendwie war das machbar. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Wir haben aber eine demografische Entwicklung, bei der wir jeden Menschen brauchen, der Teil unseres Wirtschaftssystems, unseres Sozialsystems ist. Wir können nicht mehr Leistungen nur noch daran messen, wer sie von alleine mitbringt, sondern wir müssen auch bei denjenigen, bei denen es bis jetzt nicht so geklappt hat, versuchen nachzusteuern. Dazu haben wir viele Maßnahmen ergriffen, die werde ich jetzt nicht nochmals alle wiederholen. Wir müssen aber auch einmal über unser Leistungsdefizit bei denen sprechen, die dann eben nicht so gut mitkommen. Wir haben jetzt bei diesem Ranking auch die Schlechten alle mit enthalten. Die haben wir auch bei allen möglichen anderen Studien mit dabei, übrigens auch, weil wir sie nicht versteckt, sondern immer dazu gestanden haben, dass es auch diejenigen bei uns im System gibt, die diese Leistung bisher so nicht gebracht haben. Daran müssen wir aber arbeiten, und daran arbeiten wir. Ich denke, mit den Reformen, die wir gerade bringen – ich bin mir sicher, dass Minister Teuber das entsprechend fortsetzen wird –, haben wir eine Chance, die Leute wieder zu Leistung und damit zu einem eigenverantwortlichen und selbstversorgenden Leben zu bringen, die nachher nicht auf der Tasche der Gesellschaft liegen, sondern tatsächlich ein Teil unserer Leistungsgesellschaft sind. Wenn wir uns die Statistik anschauen – Minister Teuber hat es gesagt –, dann sind das alte Daten, die nicht darstellen, was heute schon ist. Ja, das nächste Mal werden das auch eher veraltete Daten sein. Wenn wir dann in zehn Jahren darauf schauen, wird man eine Besserung sehen, aber wir müssen ein bisschen Geduld haben. Bildung ist keine Sache, die man in drei Tagen ändern kann. Das muss Generationen von Schülern durchwachsen, und in der Regel brauchen wir erst einmal zehn Jahre Veränderungszeit, damit man ernsthafte Ergebnisse sehen kann. Ansonsten (Glocke der Präsidentin) ist das, was wir aus den vorigen Jahren kennen, in der Regel immer nur trügerisch. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN)