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Dr. Jan Bollinger

AfD 11.09.2025 Sitzungen 18/93

Das ist aber richtig inhaltlich!) Wir kommen gleich noch zum Thema Deutsch, aber an der Stelle muss man wirklich sagen, noch flacher kann man nicht argumentieren. Auf dem Niveau sollten wir nicht argumentieren; denn das geht in die vollkommen falsche Richtung. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wir haben an der Stelle eben Argumente gehört, was alles gut und schlecht ist. Fassen wir doch erst einmal zusammen, was gut läuft. Wir sind in Fremdsprachen sehr gut aufgestellt. Da sind wir sogar führend im Bereich Englisch. Wir sind gut bei der Berufsvermittlung, also im Berufsschulbereich. Wo wir unsere Schwächen haben, sind Digitalisierung und KI, Punkte, derentwegen wir nicht umsonst gerade Informatik als Pflichtfach eingeführt haben, damit genau daran gearbeitet werden kann. (Beifall des Abg. Steven Wink, FDP) Wir haben Probleme im Bereich Deutsch. Da kommen wir zu dem Thema Migration. Ja, das ist ein Grund, woher die Probleme kommen. Allerdings muss man an der Stelle auch sagen: Wir arbeiten bereits daran. Ja, man kann da natürlich noch mehr machen. Wir müssen mehr machen, aber ich glaube, wir sind uns im Haus sowieso einig, dass die Deutschförderung ganz zentral dafür ist, dass man einen Bildungserfolg erreichen kann. Deswegen schlagen wir auch deutlich vor, uns am Hamburger Modell zu orientieren, (Abg. Joachim Paul, AfD: Am Hamburger?) mit Sprachförderung, mit entsprechender Sprachdokumentation, auch schon vor dem schulischen Alter. Das ist aber ebenfalls etwas, das muss mit den Jahren erst durchwachsen. Das funktioniert nicht von heute auf morgen. An der Stelle will ich daran erinnern, woher die Daten dieser Studie kommen. Die basieren auf IQB-Messungen, und zwar teilweise jahrealt. (Staatsminister Sven Teuber: Ja!) Das heißt, die Daten, die wir hier als Grundlage haben, sind nicht die Daten von heute, sondern die aus der Vergangenheit. Entsprechend können bestimmte Dinge noch gar nicht gewirkt haben. Dann kommen wir zu dem Thema Gestaltungsfreiheit. Das haben wir schon gehört. Herr Schnieder hat das auch angesprochen. Ja, unsere Schulen brauchen mehr Gestaltungsfreiheit, auch daran arbeiten wir ganz aktiv. Da wollen wir besser werden. Wir haben Defizite im Hochschulbereich. Es wird uns attestiert, unsere Spitzenforschung wäre nicht so gut, aber genau deswegen haben wir erst jüngst ein neues Landeshochschulgesetz erlassen, damit genau diese Attraktivität der Hochschulen besser wird und genau diese Punkte besser werden können. (Abg. Steven Wink, FDP: Schau mal an!) Dann sagt Herr Schnieder, er steht hier nicht nur als Abgeordneter, sondern auch als Vater. An der Stelle will ich sagen, stehe ich nicht nur als Abgeordneter, sondern auch als Lehrer hier. Eine Bildungsgarantie ist ein nettes Wort, aber leider unrealistisch; denn wir wissen aus der Didaktik, dass man nicht garantieren kann, dass etwas ankommt. Man kann es nur fördern. Ja, einen Bildungswunsch nach einem Basiswissen, nach einer Lese- und Schreibkompetenz, die ein Basiswissen darstellt, haben wir alle, glaube ich. Garantieren können wir das aber nicht. Wir müssen eben auch schauen, was die Kollegen der Grundschulen zu leisten haben. Die Kinder von heute sind nicht mehr die Kinder der Vergangenheit. Sie sind herausfordernder. Wir haben das Thema Sprache, was immer wieder dazukommt, aber auch, was das Verhalten betrifft. Wenn eine Schule erst einmal zum Verhaltensreparaturbetrieb wird, dann kann sie keine Bildungsinhalte vermitteln. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ach!) An der Stelle müssen wir noch einmal ganz deutlich sagen, das ist jetzt nicht das Versagen des Bildungssystems, sondern das ist eine Frage der Gesellschaft, wie wir als Gesellschaft unsere Kinder erziehen, bevor wir sie in Kindergarten und Schule schicken. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Da muss die Politik doch gegensteuern!) Das ist etwas, wo Eltern zum Glück das Freiheitsrecht ihrer Erziehung haben. Sie haben auch die Pflicht zur Erziehung. Manchmal muss man sie daran erinnern, aber sie haben das Recht zur freien Erziehung. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Als Politik besser wissen zu wollen, wie man Kinder zu erziehen hat, ist, denke ich, doch eine ganz starke Forderung, die ich persönlich nicht teilen kann. Schauen wir aber darauf, wie es weitergeht; denn es bringt uns nichts, darüber zu meckern, dass wir irgendwo abgerutscht sind, sondern wir müssen in die Zukunft schauen und sehen, wie es besser geht. Wir haben bereits einige Punkte erreicht. Das habe ich eben schon genannt. Wir haben Informatik als Pflichtfach eingeführt. Wir haben das Hochschulgesetz reformiert. Wir sind dabei, die Bildungsorientierung deutlich auszubauen, die Deutschförderung deutlich auszubauen. Das heißt, all die Schwachpunkte, die wir haben, daran arbeiten wir. Wir sind dabei, das auf einen besseren Stand zu bekommen. (Glocke der Präsidentin) Wenn dann die veralteten Daten von dem Jahr 2025 in der nächsten Studie auftauchen, werden wir nicht nur auf Platz 12, sondern deutlich weiter oben sein. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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