Florian Maier

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bildungsbereich hat es an sich – das liegt an der hohen Bedeutung –, dass wir mit einer großen Zahl von Studien, Erhebungen und Rankings konfrontiert sind. Die Dichte nimmt immer weiter zu. (Zuruf des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich ist es so, dass es dadurch, dass immer unterschiedliche Bereiche und unterschiedliche Aspekte unseres Bildungssystems beleuchtet werden, Sinn macht, die Bundesländer immer wieder untereinander zu vergleichen. Da gab es in der Vergangenheit auch ein, zwei Studien, die Aspekte untersucht haben, bei denen wir ziemlich gut abgeschnitten haben. Ich erinnere an die ifo-Studie von 2024, die die Bereiche Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit untersucht hat. Da hat Rheinland-Pfalz bundesweit einen Topplatz eingenommen. Da waren wir in Westdeutschland in beiden Bereichen ganz weit vorne, an der absoluten Spitze. (Heiterkeit des Abg. Joachim Paul, AfD: Absolute Spitze!) Ich erinnere aber auch an den IQB-Bildungstrend von 2023. Da wurden die Basiskompetenzen – das war das, was Herr Schnieder im Kern angesprochen hat – Lesen, Schreiben und Rechnen untersucht. Da haben viele Bundesländer – Sie erinnern sich, in welchem Zeitraum das erhoben wurde, da war auch der Zeitraum der Pandemie dabei – schlechtere Ergebnisse gehabt als im Erhebungszeitraum vorher. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Rheinland-Pfalz konnte das Ergebnis gut halten. Deswegen sind wir trotz Pandemie, trotz der Einflüsse im Ranking immer weiter ein Stück weit nach oben gerutscht. Jetzt haben wir es mit dem Bildungsmonitor zu tun, beauftragt von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Der Bildungsmonitor betrachtet unser Bildungssystem aus ökonomischer Perspektive. Da haben wir unterdurchschnittlich abgeschnitten. Genauso wie die anderen Studien nehmen wir natürlich auch den Bildungsmonitor sehr, sehr ernst und schauen uns das im Kern an. Wenn es aber dann am Ende wirklich so wäre, wie Sie in der Pressemitteilung geschrieben haben, Herr Schnieder, dass wir die Zukunft unserer Kinder in Rheinland-Pfalz aufs Spiel setzen würden – da ist wirklich keine Formulierung zu irre, um sie am Ende nicht noch in eine Pressemitteilung zu schreiben –, dann frage ich mich, wo denn die großen Vorschläge der CDU waren in den letzten Jahren, (Unruhe bei der CDU) wo denn die Anträge zum Schulgesetz waren, bei denen Sie sagen, da haben wir jetzt mal gezeigt, dass wir unser Bildungssystem umkrempeln, einmal vom Kopf auf die Füße stellen. Da kann ich mich an nichts erinnern. Zwei Anträge zum Schulgesetz haben Sie nach unserer Erinnerung geschrieben. Einmal ging es um das Smartphoneverbot, und das beraten wir heute, und das war es dann. Sie versuchen im Prinzip einfach nur, den Leuten immer weiter Angst zu machen, aber wer so agiert, ist einfach keine Alternative für die Zukunft unserer Schulen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Der Bildungsmonitor zeigt, wir haben in Rheinland-Pfalz Stärken, auf die wir aufbauen können, etwa die bundesweit höchste Erfolgsquote an Berufsfachschulen und gute Ergebnisse im Fremdsprachenunterricht. Gleichzeitig zeigt er uns auch – und das wissen wir –, dass es Herausforderungen gibt, gerade bei der Altersstruktur der Lehrkräfte. Deshalb arbeiten wir konsequent an Lösungen mit unserer neuen Lehrkräftekampagne, zusätzlichen Ausbildungsmöglichkeiten und Quereinstiegswegen. Auch im Bereich Digitalisierung hat Rheinland-Pfalz Fortschritte gemacht. Informatik ist jetzt Pflichtfach, und fast alle Schulen verfügen inzwischen über eine umfassende WLAN-Ausstattung. Wir nehmen die Kritik sehr ernst und arbeiten Schritt für Schritt daran, das Bildungssystem bei uns im Land noch besser zu machen, und – das ist das Allerwichtigste – Rheinland-Pfalz hat einen Bildungsminister mit einem Plan, und er hat unsere Unterstützung. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –