Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem mein Kollege Helge Schwab eben zu Recht diesen negativen Trend, die Zahlen dargelegt hat, war ich doch gespannt darauf, welche Antworten aus dem Plenum kommen. Meines Erachtens war Kollege Helmut Martin am treffsichersten. (Heiterkeit des Abg. Marco Weber, FDP) Ich teile die Auffassung, dass die wirtschaftsfördernden Rahmenbedingungen letztlich nicht optimal sind in diesem Land. Auch, dass die fehlende Ausbildungsreife der Schulabgänger ein Problem darstellt, ist ein Thema, das man immer wieder hört. Insofern hat mich schon gewundert, Herr Köbler, dass Sie gerade dann auf die CDU zeigen. Das ist doch eigentlich gewagt, nachdem Herr Habeck trotzig die Bühne verlässt, nachdem er drei Jahre die Chance hatte zu gestalten, die Rahmenbedingungen zu setzen und letztlich Schiffbruch erlitten hat. Passend dazu, meines Erachtens, auch die Ausführungen zur Investitionssicherheit, die Sie getätigt haben, dass die erforderlich sei. Das deckt sich mit dem, was wir eben von Lana Horstmann und Steven Wink gehört haben, dass das alles hier in diesem Land in Butter sei. Ich erinnere daran, dass wir vor der Sommerpause das Landesklimaschutzgesetz verabschiedet haben. Ich hatte letzte Woche einen Termin bei der LVU, die mir eben genau dieses Gesetz nochmals als Negativbeispiel genannt hat, nämlich dafür, dass dadurch gerade keine Investitionssicherheit in dieses Land kommt. Das sind hausgemachte Probleme. Kollege Dr. Martin nickt an der Stelle; denn er wird die gleichen Erfahrungen wie ich im Gespräch mit Unternehmerinnen und Unternehmern gesammelt haben. Man sieht, dass manche Sachen auch hier im Land, obwohl Habeck es negativ vorgemacht hat, nochmals verschlimmert wurden. Wenn angesprochen wird von Lana Horstmann, der Wandel gelingt nur gemeinsam, und auf Erfolgsrezepte und Transformationsrat, Ovaler Tisch und Weiteres verwiesen wurde, hat mir letztlich gefehlt: Was kommt bei diesem Ovalen Tisch, Transformationsrat und diesen Dingen am Ende des Tages heraus? Ein Elefant steht im Raum, das ist die künstliche Intelligenz. Die wird in Zukunft wahnsinnig viele Arbeitsplätze kosten – ich komme zum Schluss, Herr Präsident –, ein Thema, das mir in der Debatte viel zu kurz kam. (Beifall des Abg. Martin Louis Schmidt, fraktionslos) Ich glaube, das wird viele Kolleginnen und Kollegen hier in der nächsten Periode intensiv beschäftigen müssen. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER sowie des Abg. Dr. Helmut Martin, CDU)