Dörte Schall

Vielen Dank. – Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Aktuell erleben wir, wie die Transformation von Wirtschaft und Arbeit Rheinland-Pfalz verändert. Daher war es sehr vorausschauend, dass die Transformation auch fachlich in einem Ministerium angelegt wurde, um den Wandel der Arbeitswelt in die neue Zeit zu begleiten. Transformation als grundlegender Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung, Klimawandel, demografische und gesellschaftliche Veränderungen, davon sprechen wir. In meinen Gesprächen mit Beschäftigten, mit Betrieben, mit Branchenvertretern und Betriebsräten wird deutlich, wie es in RheinlandPfalz, genauso wie in Deutschland, um Betriebe gerade in der Industrie steht. Ich erlebe den Druck, und ich erlebe auch die Sorgen um die Zukunft. Es gibt äußere Umstände, die wir in Rheinland-Pfalz nicht verändern können. Das sind Veränderungen in der Zollpolitik, das ist das Sich-Verabschieden von großen Volkswirtschaften von Partnerschaften und Verlässlichkeit, das sind die Themen Krisen und auch Krieg. Deswegen ist es mehr als richtig, dass wir als Land die Transformation gemeinsam gestalten, dass wir sie in die Hand nehmen, mit Unternehmen und mit Beschäftigten gestalten, dass wir Zukunft, Arbeitsinhalte, Beschäftigungsformen sowie Weiterbildung und Qualifizierung selbst in die Hand nehmen. Als Landesregierung stehen wir dafür ein, dass Rheinland-Pfalz ein Land der guten Arbeit bleibt. Dazu gehört gelebte Sozialpartnerschaft, dazu gehört Augenhöhe, dazu gehört Engagement und entschiedener Einsatz für die Gemeinschaft. Eine starke Mitbestimmung ist ein besonders wichtiger Punkt in kritischen Phasen der Transformation. Wir sehen, dass in Betrieben, in denen die Expertise der Beschäftigten einbezogen wird, nicht nur ein demokratisches Betriebsklima geschaffen wird, sondern wir sehen durch die gute Zusammenarbeit auch die Innovationen, die im eigenen Haus gefördert werden. Gerade in der Entwicklung des Nutzfahrzeugbaus, in der Erfindung in der Pharma waren und sind die Beschäftigten der Motor, die Erfindungen machen, qualifizieren und diesen Motor zünden. So wird die Entwicklung in Rheinland-Pfalz vorangetrieben, um Arbeitsplätze zu halten und Innovationen weiterzuentwickeln. Rheinland-Pfalz steht für eine aktive, eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik. Das Ziel der Arbeitsmarktpolitik ist es, die Bestimmungen so zu gestalten, dass alle Menschen nach ihren Fähigkeiten gefördert werden, dass eine Beschäftigung aufgenommen und auch beibehalten wird. Mit dieser Beschäftigung soll der selbstständige Lebensunterhalt gesichert werden, und gesellschaftliche Teilnahme muss ermöglicht werden. Deswegen hat Rheinland-Pfalz eine Reihe von Maßnahmen entwickelt, die bundesweit nachgeahmt werden. Wir erreichen Beschäftigte, wir verändern ihr Arbeitsumfeld, und wir können sie darin unterstützen, die Tätigkeiten zu bewältigen. Wir begleiten arbeitslose Menschen dabei, sich wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Jugendliche werden unterstützt beim Übergang Schule - Beruf. Es werden Angebote zur Berufsorientierung geschaffen, und es wird dafür gesorgt, dass die angestrebte Ausbildung erfolgreich beendet wird. Gerade beim Thema Fachkräftesicherung in der Pflege setzen wir uns mit der Fachkräftesicherung bewusst dafür ein. Dieser Schwerpunkt wird ganz massiv von uns gesetzt; denn wer pflegt, bewegt. Wir sind angesichts des demografischen Wandels mehr denn je auf alle verfügbaren Arbeitskräfte angewiesen. Die Projekte, die wir als Landesprojekte auch mit ESF-Plus-Mitteln fördern, die die Erwerbsbeteiligung von jungen Menschen, von Frauen, von Menschen mit Fluchtgeschichte und auch von Menschen 50+ besonders fördern, stehen nicht allein. Sie sind Teil der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Wir arbeiten partnerschaftlich zusammen mit den Sozialpartnern, den Kammern, den Berufsverbänden und natürlich mit der Agentur für Arbeit. Diese erfolgreichen Projekte, die Abgeordnete Horstmann gerade schon angesprochen hat, sind der Transformationsrat, der Ovale Tisch zur Gewinnung von Fachkräften. Da wird gemeinsam Erfolgsgeschichte geschrieben. Der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz ist daher trotz der bundesweit leicht steigenden Zahl stabil. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten liegt mit 1,49 Millionen zwar auf hohem Niveau, trotzdem haben wir die drittniedrigste Arbeitslosenquote im Bundesgebiet. Das ist das Ergebnis der aktiven und eigenständigen Arbeitsmarktpolitik. Das zeigt, dass wir mit unseren Förderprogrammen und Projekten den Beitrag leisten, um Menschen auf den Weg zu bringen, Arbeit zu unterstützen und die Gesellschaft in der Transformation zu begleiten. Wir fördern gezielt die betriebliche und berufliche Weiterbildung, und genau das werden wir als Landesregierung auch so fortsetzen. Wir reagieren auf die Herausforderungen des Arbeitsmarkts. Wir sichern die Beschäftigung in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam machen wir Weiterbildung möglich. Wir gestalten die Transformation, und wir gestalten die Zukunft. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)