Dr. Denis Alt

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es herrscht offenbar in diesem Hause Einigkeit darüber, dass Einsamkeit mehr ist als ein individuelles Gefühl oder eine momentane Gefühlslage. Wir haben es mit einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu tun, die gesundheitliche, soziale und politische Folgen haben kann. Es herrscht offenbar auch das gemeinsame Verständnis, dass Einsamkeit auch da sein kann, wenn man physisch gar nicht allein ist. Es ist denkbar, dass eine Person beispielsweise im Plenarsaal sitzt mit 100 anderen Leuten, aber sich trotzdem einsam fühlt und unter Einsamkeit leidet. Rheinland-Pfalz begegnet der Entwicklung entschlossen, mit dem Runden Tisch „GEMeinsam gegen EINSAM“ und nun auch mit dem ressortübergreifenden Maßnahmenpaket „MitMenschen!“. Dabei verfolgen wir vier Ziele. Erstens, die Landesregierung erhöht und fördert die Sichtbarkeit von Einsamkeit als Thema. Wir wollen die Sensibilität der Menschen für das Thema fördern und die vielfältigen Angebote im Sinne des Landes, die es im Lande gibt, sichtbarer und leichter zugänglich machen, sowohl digital als auch analog. Es hat mich sehr gefreut, dass Frau Jeckel auf diesen Aspekt in besonderer Weise eingegangen ist. Man muss nicht immer jedes Programm neu e rfinden, sondern man kann auch eine Fokusverschiebung vornehmen und Programme bekannter machen, die auf eine bestimmte Zielsetzung einzahlen. Zweitens, wir arbeiten auf der Grundlage von wissenschaftlichen und praktischen Erkenntnissen. Einsamkeit betrifft viele verschiedene Gruppen und hat unterschiedliche Ursachen. Deshalb wurde der Prozess zur Erstellung unserer Maßnahmen von Anfang an wissenschaftlich begleitet und im Austausch mit Fachleuten ausgearbeitet. Drittens, wir stärken gezielt Maßnahmen, die Einsamkeit lindern. Viele bereits bestehende Angebote wirken auch gegen Einsamkeit, wenn wir den Fokus innerhalb der Maßnahmen und Programme auf das Thema Einsamkeit legen. Viertens, wir entwickeln dort, wo es notwendig ist, auch neue Angebote gegen Einsamkeit, indem wir Lücken in der Beratung identifizieren und neue Ansätze prüfen und einführen. Als konkrete Sofortmaßnahme wurde das neu geschaffene Förderprogramm „Miteinander statt einsam“ entwickelt, das hier schon genannt worden ist, mit der Möglichkeit, mit 500 Euro pro Projekt sehr niederschwellig kleine lokale Initiativen zu fördern, die schnell und unbürokratisch unterstützt werden können. Ich würde jedem raten, dieses Projekt nicht abzutun, dieses Programm nicht deswegen abzutun, weil es klein ist. Ich weiß von mehreren Initiativen, gerade in meinem persönlichen Umfeld, die auf dieses Programm warten, auf die das sehr gut passt, und die nicht immer mit den großen Beträgen arbeiten wollen, können oder damit arbeiten müssen, sondern die damit genau so unterstützt werden, wie sie es brauchen. Das macht deutlich, dass unsere Sozialpolitik soziale Teilhabe stärkt und Begegnungsräume schafft, von denen alle und am Ende auch unsere Demokratie profitieren. Meine Damen und Herren, wir wissen alle, wie wichtig Orte der Begegnung für ein lebendiges Gemeinwesen sind. Deshalb sollen die bisherigen Orte der Begegnung selbstverständlich weiter gefördert und gestärkt werden. Das umfasst sowohl Initiativen für ältere als auch für junge Menschen, für queere Menschen oder für Menschen in herausfordernden Lebenslagen, die gerade einen Schicksalsschlag, eine Krankheit oder eine Gewalterfahrung durchgemacht haben. Gleichzeitig haben wir die Menschen im Blick, die mitten im Berufsleben stehen und dennoch von Einsamkeit betroffen sein können. Aus diesem Grund wird im Rahmen der Programmarbeit der Gewerbeaufsicht dieses Jahr ein landesweites Projekt zum Arbeitsschutz in Unternehmen mit einem hohen Anteil an Homeoffice durchgeführt, in dem geprüft wird, ob die Unternehmen die psychischen Belastungen der Beschäftigten unter dem Aspekt sozialer Beziehungen angemessen berücksichtigen. Die betroffenen Unternehmen sollen unterstützt und stärker für die Bedeutung der sozialen Beziehungen ihrer Beschäftigten sensibilisiert werden. Auch die weitere Sensibilisierung und Qualifizierung von Pflegefachpers onen, von Fachkräften in Jobcentern und weiteren Berufsgruppen haben wir uns vorgenommen, die künftig noch stärker als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren wirken sollen. Im Hinblick auf junge Menschen kommt es ganz entscheidend darauf an – das zeigen uns die Studien zu dem Thema –, sie im Kampf gegen Einsamkeit aktiv einzubeziehen und Maßnahmen zu entwickeln, die ihre Perspektiven und Ideen aufgreifen. Das ist unerlässlich, um nachhaltige und wirkungsvolle Maßnahmen zu entwickeln. Deswegen geht die Landesregierung auch genauso vor; denn für uns ist klar, jede Politik gegen Einsamkeit ist eine Politik für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Dafür steht Rheinland-Pfalz. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)