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Kathrin Anklam-Trapp

03.07.2025 Sitzungen 18/91

Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/12400 – an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Rechtsausschuss – mitberatend – zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Wir kommen zu Punkt 20 der Tagesordnung: Was Rheinland-Pfalz jetzt braucht: Eine entschlossene Umsetzung der Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/12403 – dazu: Rheinland-Pfalz geht entschlossen gegen Einsamkeit vor Alternativantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/12476 – Die Grundredezeit beträgt 5 Minuten. Die CDU hat eine zusätzliche Redezeit von 3 Minuten. Abgeordnete Anette Moesta, Sie haben das Wort.

Protokoll ↗