Simone Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der heute von den Regierungsfraktionen eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes soll das Gesetz in einem ganz wichtigen Punkt anpassen, nämlich hinsichtlich der Höhe der aus den Einnahmen der staatlichen Lotterien fließenden Zuwendungen, insbesondere auch zur Förderung des Sports in Rheinland-Pfalz. Ich freue mich, dass diese nun die aktuelle Einnahmeentwicklung nachvollziehen und um 25 % angepasst werden sollen. Das ist definitiv ein starkes Zeichen für den Sport. Die Zuwendungen aus den staatlichen Lotterie-Einnahmen nehmen für die Finanzierung des Sports eine herausgehobene Stellung ein; denn die Förderung des Spitzen- und auch des Breitensports wird auch durch Zuwendungen aus den staatlichen Glücksspieleinnahmen realisiert. Dadurch können Vereine ihre Infrastruktur verbessern, Nachwuchstalente fördern und sportliche Veranstaltungen auf hohem Niveau durchführen. Diese Investitionen sind damit ein wichtiger Beitrag, um den Sport in Rheinland-Pfalz zukunftssicher aufzustellen und für alle Generationen attraktiv zu halten. Der Gesetzentwurf fügt sich damit aber auch nahtlos in die vielfältigen weiteren Maßnahmen des Landes zur Unterstützung der Kommunen und des Breiten-, des Behinderten- und auch des Leistungssports in Rheinland-Pfalz ein, wie zum Beispiel die deutliche Erhöhung der Sportfördermittel im Landeshaushalt auf über 40 Millionen Euro im Jahr 2026, die Verdopplung der darin enthaltenen Mittel für den Leistungssport seit 2020, die Traineroffensive für den Leistungssport, um Rahmenbedingungen für unsere Athletinnen und Athleten weiter zu verbessern, die Erhöhung der Zuschüsse für den Sportstättenbau, damit zukünftig mehr Bäder, Hallen und Sportplätze, aber auch Bewegungsparcours, Mehrgenerationenplätze oder auch Sportboxen gefördert werden können, aber auch zusätzliche Mittel für Schwimmkurse, Kleinkindschwimmprojekte oder auch die Ausbildung von Schwimmtrainerinnen und -trainern und die sehr erfolgreichen Bewegungs- und Mitgliedskampagnen, um nur einige Beispiele zu nennen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der vorliegende Gesetzentwurf wird daher ausdrücklich befürwortet. Er setzt ein weiteres wichtiges Zeichen für den Sport in Rheinland-Pfalz auf dem Weg zum Bewegungsland Nr. 1. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)