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Steven Wink

FDP 03.07.2025 Sitzungen 18/91

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sportförderung ist in Rheinland-Pfalz gelebte Realität. In Rheinland-Pfalz ist sie auch mit dem Glücksspiel vernetzt. Das Ehrenamt – das möchte ich hier sagen – braucht stabile, verlässliche finanzielle Grundlagen. Das wir durch die gezielte Verwendung der Lotterie-Einnahmen sichergestellt. Dafür steht auch Lotto RLP. Von der FDP-Fraktion auch hier stellvertretend vielen Dank. Seit 2015 ist gesetzlich geregelt, dass die Mittel in den Dienst der Allgemeinheit für die Förderung von Sport, Wohlfahrt, Kunst, Kultur gestellt werden. Das zeigt sich auch an Sporthallen, Turnhallen oder Sportplätzen. Es hat sich eine Zeit lang auf großen Sportplätzen gezeigt. Doch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ändern sich. Die Teuerungsrate ist von 2016 bis 2024 um rund 26,5 % gestiegen, aber die Einnahmen im gleichen Zeitraum nicht im gleichen Maße. Um dem Rechnung zu tragen, erhöhen wir die vorgesehenen Beiträge im Gesetz um rund 25 %. Diese Anhebung gilt ab dem zweiten Halbjahr 2025. Wichtig ist auch, dass dies künftig nicht auf Initiative, sondern per se alle fünf Jahre überprüft werden soll. Somit zeigt sich, dass die Einnahmen aus dem staatlichen Glücksspiel der Teilhabe, dem Engagement und dem Ehrenamt dienen. Deshalb können wir dies nur unterstützen. Vielen Dank.

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