Matthias Joa

Geehrter Präsident, liebe Kollegen! Was mir im Zusammenhang mit der Debatte immer wieder auffällt, ist die Verwendung des Worts „Demokratie“, die inflationäre Verwendung dieses Worts, also Demokratie, Volksherrschaft. Ich frage mich, ob hier immer mit dem gleichen Maßstab gemessen wird. Ich möchte eine kurze Geschichte aus den Anfangszeiten der AfD erzählen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie dürfen nur auf das, was ich gesagt habe, eingehen! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) – Das passt Ihnen nicht, ist mir schon klar. Als wir damals unter Bernd Lucke die ersten Veranstaltungen gemacht haben, gab es vonseiten der Antifa einen Terror gegen Wirte, einen Terror gegen die Veranstaltungen. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU – Unruhe im Hause) Es wurden Leute bedroht, es wurden Fassaden beschmiert, es wurden Gäste und Kennzeichen fotografiert. (Zurufe von der CDU und des Abg. Markus Kropfreiter, SPD) War dies demokratisch? Ich sage Ihnen, aus welchem Milieu das kam. Das kam aus dem grünen, linken Milieu, aus Landau. Da wurden die Leute eingeschüchtert und bedroht über Monate. Das waren Methoden des politischen Terrors, und da gab es kein Wort des politischen Gegners, kein Wort des Bedauerns, kein Wort dazu, dass es Straftaten sind. Man hat es einfach hingenommen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jetzt kriegen Sie mal den Dreh zu meinem Vortrag!) Vor dem Hintergrund kommt mir die Diskussion um das Wort „Demokratie“ hier einfach nur sehr schal und verlogen vor. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos, sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD)