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Marco Weber

FDP 03.07.2025 Sitzungen 18/91

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Als Ausschussvorsitzender, Herr Schwab, gerade zu Ihrer letzte Bemerkung, muss ich aber feststellen, dass sowohl bei der Anhörung als auch bei der Auswertung wie auch bei der Festlegung des Ausschusstermins – wie auch, wie auch, wie auch – immer eine Gruppe nicht vertreten war, und das war die Gruppierung der FREIEN WÄHLER des rheinland-pfälzischen Landtags. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der SPD: Ei, ei, ei! Oje!) Auf dem Niveau will ich gar nicht weiter diskutieren; denn auf diese Treppenstufe will ich mich gar nicht begeben, aber, mein sehr geehrter Herr Kollege Schwab, als Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebunds: Das ist eine bezahlte Anzeige. (Der Redner hält erneut ein DIN-A 4Blatt hoch) Die Stellungnahme der Anhörung, auch wenn Verbandsbürgermeister Junk trotz einer Terminkollision für den Gemeinde- und Städtebund gesprochen hat, war die Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebunds von Herrn Petry unterschrieben. (Zuruf von der SPD: So ist es!) Sich hier herauszulamentieren – – – Wenn ich es mir in der Zeitung des Gemeinde- und Städtebunds genau anschaue, dann wird immer die Formulierung gewählt: der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz. Bei jedem Absatz ist die Formulierung, der Gemeinde- und Städtebund, über 2.000 waldbesitzende Gemeinden und Städte im Land setzen sich für klimastabile Wälder ein und erhalten Fördermittel. Diese Mittel erfordern regional und temporär eine Verringerung von Schalenwild, vor allem Reh- und Rotwild. Unabhängige Kontrollen zeigen, dass bei Nichteinhaltung der Abschusszahlen Fördermittel zurückgefordert werden können etc., etc. Liebes Vorstandsmitglied Helge Schwab, bringen Sie sich ein. Stimmen Sie heute für das Landesjagdgesetz, damit Sie als Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebunds auch Ihrer Aufgabe gerecht und Ihres Amts würdig werden. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe aus dem Hause)

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