Thomas Wansch

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bezeichnung „Bau-Turbo“, eine Bezeichnung, die die neue Bundesbauministerin gewählt hat, zeigt, dass an der Stelle, an der wir uns als SPD einbringen, wir Verantwortung tragen und uns bewusst sind, wie wir Bauen unterstützen und vorantragen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das ist nicht nur eine Aufgabe auf Bundes-, sondern auch auf Landesebene. Ich komme darauf gleich zu sprechen. Was bedeutet dieser Bau-Turbo, der angesprochen wurde? Planungs- und Genehmigungsphasen sollen verkürzt werden. Es soll damit schnelleres Bauen mit dem Ziel ermöglicht werden, was schneller funktioniert, ist damit am Ende des Tages günstiger. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Wie beim letzten Mal!) Es geht um den Umwandlungsschutz, der gestärkt wird. Es geht um die Nachverdichtung, die vereinfacht wird. Es geht um den Außenbereich, der behutsam geöffnet wird. Es geht um die Durchmischung von Quartieren, die erleichtert wird, und die kommunale Selbstverwaltung, die gestärkt wird. Allein das sind Punkte, die uns vorantreiben. Wenn wir jetzt sehen, was der Bund macht, dann stellt sich die Frage: Was macht das Land? Liebe Frau Jeckel, ich hätte Sie gerne als Vorsitzender des HuFA in den letzten Sitzungen begrüßt. Da hat sich der HuFA ausdrücklich mit dem Thema Bauen und Unterstützung beschäftigt. Ich sage an dieser Stelle, das Land weiß, es hat hier Stellschrauben. Diese Stellschrauben werden über die verantwortliche Bauministerin bedient. Liebe Doris Ahnen, ich bin der Auffassung, es ist nicht nur so, dass die ISB ein paar Zinsen verbilligt. Eine solche Aussage ist eine Herabwürdigung dessen, was die ISB leistet. Wir haben ein Investitionsvolumen, das wir über Zins- und Tilgungszuschüsse bereitstellen, von 350 Millionen Euro im letzten Haushalt bereitgestellt. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Liebe Kolleginnen und Kollegen, noch nie wurde so viel Geld für die Förderung und Unterstützung bereitgestellt. Die ISB ist mit Mann und Maus dabei, das Geld unter die Leute zu bringen, sprich die Anträge abzuarbeiten. Die Kolleginnen und Kollegen von der CDU hatten entsprechende Berichtsanträge im HuFA gestellt. Wir müssen feststellen, dass es bei der Antragsabwicklung ein bisschen Verzögerung gibt. Das ist nicht so, weil sie seitens der ISB nicht bereit sind, das zu tun, sondern weil viele Menschen diesen Antrag stellen und eine Antragsflut gegeben ist. Die ISB hat alle Hände voll zu tun, um das abzuarbeiten. Herzlichen Dank sage ich den zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die damit die Baukonjunktur in unserem Land unterstützen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das hat eine gewisse Tradition in Rheinland-Pfalz. Frau Jeckel, Sie haben in Ihrer Berichterstattung zu dem anstehenden Antrag berichtet, die Eigenheimquote in Deutschland ist so schlecht. Ich kann bestätigen, im Vergleich zu anderen Ländern ist es nicht ganz so gut, aber wir sollten den Blick auf Rheinland-Pfalz richten. Rheinland-Pfalz hat eine Eigentumsquote, die weit über dem Durchschnitt des Bundes liegt. Über 50 % der Menschen leben in einem Eigenheim. Wir werden lediglich noch vom Saarland übertrumpft. Es gibt, zusammenfassend – das muss ich als Pfälzer sagen –, einen besonderen Wettbewerb zwischen der Pfalz und dem Saarland. An dieser Stelle muss ich gestehen, die bauen mehr Eigenheime als Mietwohnungen. Wir Rheinland-Pfälzer sind insgesamt nicht schlecht aufgestellt. Die letztjährige Zahl ist über 50 % in Rheinland-Pfalz. Wir sind wirklich hervorragend unterwegs. Von einem starken Einbruch im Wohnungsneubau zu sprechen, wie Sie es, Frau Jeckel, getan haben, ist das eine. Wenn Sie aber nachfragen würden, wie es konkret aussieht, dann würden Sie erfahren, dass überwiegend Einfamilienhäuser gebaut werden. Da stelle ich mir die Frage, warum ich jetzt zusätzlich Eigentumswohnungen fördern muss, wenn das schon die Einrichtung ist, die am meisten gebaut wird. (Glocke des Präsidenten) Von daher komme ich zum Ende der ersten Runde und bin der Auffassung, dass kein weiteres Handeln notwendig ist. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)