Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Bedeutung des Rechtsstaats in der Gesellschaft sichtbar werden lassen – […] Woche der Justiz“. Meine Damen und Herren, ich glaube schon, sagen zu können, dass sie ein Erfolg war, vom 23. Juni bis 27. Juni, die Woche der Justiz in Rheinland-Pfalz. Der Minister hatte uns am Dienstag jetzt nicht mit dem Vortrag gequält; dass es gequält war, lag eher daran, dass die Klimaanlage ausgefallen war, aber er hat uns dann doch ausführlich– trotz der Umstände – über die Details berichtet. An der Stelle auch der Dank an Minister Fernis und die Justizbediensteten dafür, dass sie diese Woche der Justiz auf die Beine gestellt haben; denn diese hat letztlich gezeigt, wie lebendig unser Rechtsstaat ist und dass Justiz mehr ist als nur Gerichtsverhandlungen. Ich glaube, auch Herbert Mertin hätte seine Freude daran gehabt. Ich kann mich noch an die Haushaltsberatungen erinnern, als ich genau zu diesem Haushaltstitel Nachfragen hatte. Ich hatte – ich glaube, das kann man schon sagen – ein Stück weit sein Glänzen in den Augen gesehen, als er darüber gesprochen hatte, was er mit der Woche der Justiz vorhatte, und dass er sich davon letztlich auch die Rekrutierung neuen Personals versprochen hat. Über 15.000 Schülerinnen und Schüler haben landesweit an den Veranstaltungen teilgenommen. Sie erhielten spannende Einblicke in den Alltag von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen. Formate wie simulierte Gerichtsverhandlungen, Führungen, Diskussionen und Vorträge haben junge Menschen motiviert, den Rechtsstaat aktiv kennenzulernen; insofern ein wichtiger Schritt, damit die jungen Leute sehen, welche Berufe es in der Justiz gibt. Ich möchte allerdings an dieser Stelle darauf hinweisen – Kollege Klein hat es eben auch schon getan –, dass natürlich in weiteren Bereichen, auch im schulischen Sektor, die Bildung gezielter erfolgen muss. Ich kann mich an eine Schulgruppenrunde erinnern – Kollege Fischer und Florian Maier waren dabei –, in der wir die Frage gestellt haben, was denn die wichtigste Versicherung ist, und die Kinder nicht wussten, dass es sinnvoll wäre, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen, weil sie gar nicht wussten, in welchen Situationen sie haften. Insofern glaube ich, es ist wichtig, das Ganze als Querschnittsaufgabe über die Ministerien hinweg zu sehen: dass man über den Rechtsstaat, aber auch unser juristisches System, in dem wir leben, bildet. In dem Zusammenhang war auch die Auftaktveranstaltung erwähnenswert – Kollege Spies war da, ich war da –, in der es darum ging, Justiz und Rechtsstaat in Zeiten von TikTok, Instagram und Co. zu beleuchten. Es war ein interessanter Vortrag, wie ich fand, von der Präsidentin des BGH, Bettina Limperg, die an dem Beispiel – das möchte ich nicht versäumen, Ihnen mitzuteilen – „Hornochse“ versucht hat, die Grenzen dessen aufzuzeigen, was man sagen kann und was nicht. Das Beispiel lautete: Wenn ich Minister Fernis „Hornochse“ – er hat noch „‑nschwein“ nicht gezuckt – und dann nenne, wäre es sicherlich zu viel. Der Minister sagte, „Hornochse“ geht noch, „‑nschwein“ wäre dann wirklich ein wenig zu viel. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) War ein amüsanter Umstand, wollte ich Ihnen berichten. BGH, Bettina Limperg, „Hornochsenschwein“ und der Minister. (Abg. Pia Schellhanmmer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist gut zu wissen!) Man hat an der Stelle allerdings gesehen – ich komme zum Ende –, wie schwierig es ist, die Grenzen zu ziehen. Deswegen glaube ich, Herr Minister, es ist wichtig, dass Sie im Internet aktiver werden und die Fortbildung betreiben. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)