Florian Maier

Wenn Sie sich schon auf Frau Steinruck beziehen, dann müssen Sie auch richtig zitieren oder die Pressemeldungen lesen. Gerade heute hat sie gesagt, dass sie in den letzten Tagen in Ludwigshafen den Ministerpräsidenten erlebt hat, der die Sorgen und Nöte der Kommunen sehr, sehr ernst nimmt und mit ihnen auf Augenhöhe diskutiert. (Abg. Joachim Paul, AfD: Sie ist aus der SPD ausgetreten!) Bei den Fragen, die ich Ihnen gestellt habe, wie das denn aussieht, waren ganz konkrete Fragen dabei. Ich wollte wissen: Wie oft muss man denn diesen Schulkindergarten wiederholen, bis man in die Schule darf? Was ist, wenn man in einem höheren Alter, zum Beispiel mit 14, kommt? Die Frage ist auch: Ist es keine demütigende Erfahrung, wenn man jahrelang nicht eingeschult werden kann, sondern noch mal in einen Schulkindergarten geht, und das in einer Dauerschleife? (Abg. Joachim Paul, AfD: Das ist besser als sitzen bleiben!) Die Schulkindergärten waren doch gar nicht dafür gedacht, Sprachprobleme zu beheben. Da haben Sie sich ein Instrument gesucht, das überhaupt nicht zu Ihrem Anliegen passt. Das ist und bleibt so. Das konnten Sie auch mit Ihrem Beitrag nicht ausräumen, tut mir leid. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)