Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 90. Plenarsitzung begrüßen. Für die heutige Plenarsitzung haben sich Kollege Haller und Kollegin Rauschkolb entschuldigt. Folgende Staatssekretärinnen und Staatssekretäre haben sich entschuldigt: Staatssekretär Dr. Alt bis 17 Uhr, Staatssekretär Dr. Frey ab 14.15 Uhr, Staatssekretärin Raab und Staatssekretär Dr. Rose bis 17.30 Uhr. Zur Feststellung der Tagesordnung: Die Beschlussempfehlungen zu dem Landesklimaschutzgesetz und dem Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz wurden jeweils am 1. Juli 2025 verteilt. Die Frist zwischen der Verteilung und der zweiten Beratung ist daher mit der Feststellung der Tagesordnung gemäß § 55 und § 68 unserer Geschäftsordnung abzukürzen Der Tagesordnung widerspricht niemand. Damit ist sie festgestellt. Wir kommen damit zu Punkt 1 der Tagesordnung: Gemeinsam eine Investitionsoffensive für Rheinland-Pfalz gestalten Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.