Sven Teuber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen als Landesregierung den unter anderem vom Kollegen Maier und anderen häufig schon geäußerten Dank noch einmal deutlich unterstreichen; denn dieser Dank ist die Grundlage dafür, dass man gemeinsam in eine gute Zusammenarbeit und ein gutes Miteinander kommt, um die Weiterentwicklung unserer Kitalandschaft voranzubringen. Ich danke allen, die in der Debatte dazu Vorschläge machen. Der Kollege Barth hat mich zu Recht richtig zitiert mit der ausgestreckten Hand, und diese ausgestreckte Hand gilt im Parlament, wenn es um die Stärkung von Kindern und guten Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher und aller Fachkräfte und helfenden Hände geht. Die ausgestreckte Hand gilt aber auch den Trägern, den Kommunen, um gemeinsam die Partnerschaft in der Kita so zu leben, dass alle Möglichkeiten des Gesetzes auch tatsächlich ausgeschöpft werden. Dazu haben wir in vielen Bereichen schon gute Grundlagen, in manchen aber noch Verbesserungsbedarf. In diesem Sinne sollten wir gemeinsam diese Partnerschaft nutzen und die ausgestreckte Hand auch nehmen. Den Dank nehmen Sie bitte alle auch mit in Ihre Bereiche. Wir haben schon gehört, unter anderem vom Kollegen Maier, dass wir jetzt schon seit einigen Monaten eine Grundlage haben, dass wir mit der CDU auch als Landesregierung im guten Austausch darüber sind, dass das Kitagesetz eine gute Grundlage ist und wir an einigen Stellen sozusagen Stellschrauben weiterentwickeln wollen. Dazu gibt es auch die fortlaufende Evaluation, die wir wirklich, wie ich finde, auch im guten Austausch miteinander immer wieder diskutieren, und bei der wir auch Hinweise aus der Praxis wahrnehmen, wo nachgesteuert werden könnte. In diesem Sinne will ich auch ganz klar deutlich machen: Das betrifft auch das Thema Kitaleitung; denn es wurde mit dem Kitagesetz überhaupt erst gesetzlich ermöglicht, die Kitaleitungen freizustellen und dafür auch eine Entlastung zu bekommen. Es gab auch Kommunen und Träger, die es vor dem Kitagesetz schon geregelt haben, aber dann komplett auf eigene Kosten. Das weiß ich auch aus meiner eigenen Stadt Trier. Jetzt haben wir aber mit dem Kitagesetz auch da sowohl eine Entlastung als auch eine strukturelle Verfestigung von notwendigen Leitungsdeputaten. Das ist ein echter Gewinn. Ich danke allen, die das heute hier noch einmal herausgestellt haben; (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Stefan Thoma, FDP –