Florian Maier

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kitas sind – das stimmt – unwahrscheinlich wichtig für die frühkindliche Bildung in Rheinland-Pfalz. Sie sind der Ort, an dem viele Kinder zum ersten Mal mit einer Welt außerhalb ihrer eigenen Familie in Berührung kommen. Hier lernen sie, hier spielen sie, hier erkunden sie viele Dinge, und hier wachsen sie auch über sich hinaus. Jeder von uns, der Kinder hat, die eine Kita besuchen oder eine Kita besucht haben, weiß das. Unsere Kitas fördern Neugier, Empathie und Selbstvertrauen. Wie gut eine Kita ist, wie hoch die Qualität einer Kita ist, hängt ganz entscheidend von der Leitung ab. Eine Leitung muss für ein stabiles Team sorgen, für das richtige pädagogische Konzept, und sie muss mit den Eltern zusammenarbeiten. Das sind ein paar der Anforderungen, also insgesamt sehr, sehr hohe Anforderungen, die da miteinander zu vereinbaren sind. Kitaleitungen sind Führungskräfte, Pädagoginnen, Krisenmanager und Ansprechpartner in einer Person. Darum hat die Ampelkoalition 2021 beim KiTa-Zukunftsgesetz zum ersten Mal überhaupt in Rheinland-Pfalz eine gesetzlich verbindliche Leitungsfreistellung eingeführt. Vorher war da ganz viel vom Trägerwillen oder vielleicht auch von der Situation des jeweiligen kommunalen Haushalts abhängig, je nachdem. Es ist vielleicht wichtig, dass wir das heute noch mal in den Vordergrund rücken, wenn wir über das Gesetz sprechen, dass wir ein Ziel, ein wichtiges Ziel des Kitagesetzes noch mal erwähnen, nämlich dass wir eine Vereinheitlichung über das ganze Land bekommen. Da bin ich schon froh – tatsächlich, Herr Kollege Barth –, dass wir darüber gar nicht mehr ganz generell streiten, dass keine generelle Frontalkritik kommt, dass das Gesetz auf jeden Fall vom Grundsatz her schlecht ist, sondern wir jetzt mittlerweile darüber diskutieren, an welchen Stellschrauben wir drehen können und wie wir es besser machen können. (Abg. Thomas Barth, CDU: Ja!) Natürlich hat niemand hier etwas dagegen – wenn wir herumfragen oder auf der Empore oder so –, dass Kitaleitungen mehr Zeit für Leitungsaufgaben bekommen. Das ist doch völlig klar. Aber die Frage ist nicht immer nur, ob man etwas sinnvoll findet, sondern dann auch, wie viel man davon sinnvoll findet, auf welcher Grundlage denn eigentlich entschieden wird, wie das zukünftig geregelt werden soll, wie es finanziert und organisiert wird, ohne dass man dann vielleicht gleich das komplette Gesamtsystem aus dem Gleichgewicht bringt; denn das einzige Argument, was wir jetzt gehört haben, war, dass wir mehr Zeit für wichtige Aufgaben brauchen. Wenn wir das Argument nehmen, dann können wir alles Mögliche fordern. Dann kann man sagen: Ja, dann braucht man mehr Erzieherinnen und Erzieher, dann braucht man mehr Sprachförderkräfte, dann braucht man mehr Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, mehr Pflegepersonal, mehr Polizisten. Der Forderungswelle ist dann Tür und Tor geöffnet. Deshalb müssen wir natürlich immer die Entwicklung ganz genau beobachten. Wir müssen, so wie wir es auch geplant haben, eine Evaluation machen. Wir müssen dann schauen, wie wir das Gesetz zielgerichtet weiterentwickeln können. Aber jetzt einfach Schnellschüsse zu machen, verbietet sich an der Stelle. Da ist auch die Frage, woher die Zahlen kommen, die im Vorschlag der CDU aufgeführt werden und warum man nicht in einem Jahr wieder zusammenkommen und sagen soll, einfach noch eins drauf, wir schrauben die Zahlen an der Stelle noch höher. Wir müssen strukturell denken, realistisch planen und verlässlich handeln. Darum ist die angekündigte Evaluation wichtig; denn dann können wir anhand der Fakten, die vorliegen, differenzierte Lösungen finden, damit wir unser frühkindliches Bildungssystem in Rheinland-Pfalz ganz gezielt weiterentwickeln können. (Beifall der SPD –