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Kathrin Anklam-Trapp

12.06.2025 Sitzungen 18/89

Für die Gruppe FREIE WÄHLER ist die nächste Rednerin Abgeordnete Jeckel. Bitte schön. Abg. Lisa-Marie Jeckel, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Kultur ist das Herz unserer Gesellschaft. Sie verbindet Menschen, bewahrt unsere Geschichte und schafft Identität. Ohne Kultur verlieren wir nicht nur Theater und Museen, sondern auch Zusammenhalt, Kreativität und Zukunft. Mit dem heute besprochenen Gesetzentwurf bekennen wir uns in RheinlandPfalz erneut zur gemeinsamen Verantwortung für das kulturelle Erbe unseres Landes. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz bewahrt und vermittelt nicht nur Kunstschätze und Wissensbestände von Weltrang. Sie tut das auch im Auftrag aller im Sinne eines gesamtstaatlichen föderalen Kulturverständnisses. Dass wir als Land unseren Beitrag dazu leisten, ist für uns Freie Wähler ein selbstverständlicher Teil gelebter Kulturverantwortung. Mit dem neuen Finanzierungsabkommen erhöhen alle Länder, auch Rheinland-Pfalz, ihren jährlichen Beitrag um 10 %. Dieser Beitrag ist gut investiert; denn Kultur ist keine Nebensache. Kultur ist Fundament. Sie stiftet Identität, schafft Verständigung und lebt davon, dass wir sie gemeinsam tragen. Gleichzeitig wissen wir, die Stiftung steht vor tiefgreifenden Reformen. Die Erwartungen sind hoch, der Veränderungsdruck ist da und auch berechtigt. Verwaltung, Strukturen, Prozesse – vieles muss effizienter, zeitgemäßer und durchlässiger werden, aber wir warnen davor, diesen notwendigen Wandel mit der Kettensäge zu betreiben. Wer reformiert, sollte das mit Verstand, Maß und Respekt vor dem Gewachsenen tun; denn auch die Vergangenheit verdient Achtung. Unsere Geschichte ist nicht perfekt, aber sie ist Teil von uns. Es ist unser kultureller Auftrag, sie nicht vorschnell zu deuten, sondern differenziert zu vermitteln. Als FREIE WÄHLER sagen wir deshalb Ja zur Reform, aber mit Augenmaß, Ja zur Erneuerung, aber nicht um jeden Preis, und Ja zur Zukunft, aber mit dem Blick für das, was bewahrenswert ist. Wir begrüßen ausdrücklich, dass das neue Abkommen den Ländern weiterhin Möglichkeiten zur Mitgestaltung eröffnet. Diese sollten wir in Rheinland-Pfalz aktiv nutzen. Ob bei wissenschaftlichen Kooperationen, Leihgaben, Vermittlungsprogrammen oder über den Stiftungsrat – wir können und sollten uns einbringen; denn Mitfinanzierung verlangt auch Mitsprache. Sehr geehrte Damen und Herren, das neue Finanzierungsabkommen ist ein guter und tragfähiger Kompromiss. Es sichert den Fortbestand der Stiftung und ermöglicht gleichzeitig notwendige Modernisierungen. Wir verbinden unsere Zustimmung mit einem klaren Appell: Lassen Sie uns diese Stiftung nicht nur finanzieren, sondern auch gemeinsam mitgestalten – mit Verantwortung, Respekt und dem Bewusstsein, dass kulturelles Erbe nicht nur aus der Vergangenheit besteht, sondern immer auch eine Brücke in die Zukunft ist. Vielen Dank. (Beifall des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER)

Protokoll ↗