Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir die Begriffe, die Worte Zeitenwende, Verteidigungsindustrie und Sicherheit hören, dann sind das Begrifflichkeiten, die ich mir, ganz ehrlich, vor neun Jahren, als ich in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen bin mit der Fraktion – Herr Paul das wird auch 2026 der Fall sein – in diesem Kontext so in einer Aktuellen Debatte nicht hätte vorstellen können. Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Begriff Zeitenwende um Bundeswehr und Sicherheit hat in den letzten Jahren immens an Brisanz und Aktualität hinzugewonnen. Wir erleben in Europa einen Krieg, bzw. wir erleben auch eine Art der Kriegsführung über Europa hinaus mit neuen Techniken, mit Instrumentarien, die vor 20 Jahren noch unvorstellbar gewesen sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir auf der Bundesebene in Sicherheit investieren, wenn wir in die Bundeswehr investieren – auch hier müssen wir uns ehrlich machen, dass dies in der Vergangenheit vielleicht nicht so im Fokus gewesen ist, aber die Wichtigkeit erkannt worden ist, dass bei der Bundeswehr massiv investiert werden muss –, und wenn wir über diese Investitionen reden, dann reden wir auch über Standorte der Bundeswehr in Rheinland-Pfalz. Wir reden dann aber auch über Wirtschaftspolitik. Unser Anspruch in Rheinland-Pfalz und in Deutschland muss sein, dass wir unsere Unternehmen mitnehmen, dass wir unsere Forschung mitnehmen, dass wir uns aber auch politisch im Konsens bewegen, unsere Möglichkeiten in Rheinland-Pfalz so zu bündeln, dass wir Verknüpfungspunkte und Synergieeffekte gerade in der technischen Nutzung sowie in der Nutzung unserer wirtschaftlichen Kraft, der wirtschaftlichen Kapazität der rheinlandpfälzischen Wirtschaft als Know-how zusammenführen können. Ich bin dankbar dafür, dass Rheinland-Pfalz diese Woche deutschlandweit als erstes Bundesland mit einer Veranstaltung im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium vorangegangen ist mit über 200 Teilnehmern aus den Bereichen, die ich soeben genannt habe. Man kann vieles schlechtreden. Ich habe eine gewisse Erwartungshaltung an diese Aktuelle Debatte heute. Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass ein Wirtschaftsministerium, dass eine Landesregierung versucht, in diesen Zeiten die wirtschaftlichen Potenziale in einem Bundesland zu heben, zusammenzuführen, mit der Forschung zusammenzuführen, die sehr vielfältig ist, das ist eine Aufgabe, die nicht nur mit einer Veranstaltung erledigt sein wird, sondern federführend in weiteren Veranstaltungen die Player zur Stärkung unserer Technik, zur Stärkung unserer Ausrüstung zusammenführen muss. (Beifall bei der SPD) Wenn wir über die Bundeswehr bzw. neue Technik reden, so nenne ich nur die Begriffe Drohnen, KI, Software bzw. Sensorik, Lagebilder und autonome Systeme. Wir haben in Rheinland-Pfalz viele Firmen, die diese Technik schon bereithalten. Wir haben viele Forschungseinrichtungen, die diese Technik mit entwickeln. Ich nenne beispielhaft das Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI), welches maßgeblich mit dazu beitragen kann. Wenn wir aber über Cybersicherheit sprechen, dann reden wir nicht über die klassische Militärkriegsführung, sondern wir reden auch über Technik, die uns im Alltag, in den Verwaltungen betreffen kann. Wir erleben es auch im kommunalen Bereich, bei den Firmen. Wir hatten in der Region Trier kürzlich die Insolvenz einer Firma, die durch Cyberangriffe in ihrer Computertechnik lahmgelegt worden ist. Das sind ganz neue Mittel, ein neuer Stil einer Kriegsführung bzw. Möglichkeiten, die wir in Rheinland-Pfalz besprechen müssen. Dazu müssen wir Synergien mit den Partnern bündeln, die uns in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, man kann das nicht in Euro ausdrücken. Man kann auch nicht sagen, was gestern oder vorgestern schlussendlich eigentlich passiert ist. Das ist ein Weg der Zusammenführung der Wirtschaftspartner, die in dieser Veranstaltung unter Federführung des Wirtschaftsministeriums zusammengebracht worden sind, auch im Hinblick darauf, resilienter zu werden, in der Landwirtschaft und in der Nahrungsmittelproduktion, aber auch resilienter zu werden, wenn wir über Gesundheit, Krankenhäuser und Software im Gesundheitsbereich reden. Anhand dieser Themen erleben wir eine Vielfältigkeit bei unserer Aktuellen Debatte. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hoffe, dass wir alle nicht erleben werden, was aktuell in Europa, in der Ukraine passiert, aber wir müssen Vorsorge treffen, und wir müssen die Kolleginnen und Kollegen sensibilisieren und zusammenführen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)