Sven Teuber

Anne ist fünf Jahre alt, als sie aus dem Leben gerissen und gezwungen wurde, mit ihren Eltern, mit ihrer Familie Deutschland zu verlassen. Mit 13 war sie gezwungen, sich zwei Jahre zu verstecken, um nicht Opfer des Nationalsozialismus zu werden. Hier oben, heute, gestern, aber auch in jeder Plenarsitzung sitzen 13, 14 , 15Jährige, die sich wie selbstverständlich frei in einem demokratischen Land, in Rheinland-Pfalz bewegen können. Darauf können wir stolz sein, wenn wir die Geschichte unseres Landes beschauen, und müssen daran denken, wenn Anne Frank heute eigentlich 96 Jahre alt geworden wäre, aber mit 15 grausam von den Nazis ermordet wurde. In diesem Sinne ist es unsere Verpflichtung, einen gesunden Patriotismus, ein gesundes Verständnis von unserem Land, den Nationalfarben und den Werten, die dahinter stehen, zu vermitteln. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, Schülerinnen und Schülern, die das täglich in unseren Schulen in Rheinland-Pfalz, aber auch in allen anderen Bundesländern in dieser Republik tun. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, bei der CDU und bei der Gruppe FREIE WÄHLER) Ja, Anne Frank hätte heute ihren 96. Geburtstag. Dass man heute solch einen Antrag stellt, nachdem man, wie Kollegin Groß zu Recht gesagt hat, schon 2016 erfolgreich damit scheiterte – – – Übrigens sprach damals Kollege Schmidt noch ganz andere Worte für die AfD-Fraktion. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Martin Louis Schmidt, fraktionslos: Nein, nein! Genauso, ähnlich! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) – Ja, offensichtlich sind Lernprozesse bei einigen Menschen vorhanden. Das ist doch wunderbar. In dem Zusammenhang muss man klar sagen, ein gesunder Patriotismus kann identitätsstiftend sein, und er kann Menschen zu einer gemeinsamen Bewegung machen, genauso wie es damals am Hambacher Schloss war. (Ministerpräsident Alexander Schweitzer: So ist es!) Ich als Lehrer habe eine ganz besondere Beziehung zu diesem Hambacher Schloss. Ich habe an meiner ehemaligen Schule in Kusel, damals noch das Gymnasium Kusel, mit dazu beigetragen, dass dieses heute SiebenpfeifferGymnasium Kusel heißt. Das war ein Prozess, auf den sich Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und Eltern gemeinsam begeben haben, um zu überlegen: Welche Werte wollen wir vermitteln? Ja, Jakob Siebenpfeiffer war damals ein, wie wir heute sagen würden, Journalist. Er hat dafür gekämpft, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit gegen die Obrigkeit durchsetzen zu können, und das als Vorkämpfer für unsere heutige selbstverständliche – vielleicht auch gar nicht so selbstverständliche – Situation und Lebensweise des Miteinanders in unserem Land. Jakob Siebenpfeiffer war also immer Gegenstand des täglichen Geschehens in der Schule, als wir uns über die Namensgebung in der Schule unterhalten haben. Dazu gehörte die Befassung mit der Fahne. Dazu gehörte die Befassung mit den Farben. Dazu gehörte die Befassung mit den Werten, die dahinter stehen. Dazu gehörte die Befassung damit, wie es in anderen Ländern – – – Übrigens haben sich gegenüber der damaligen Zeit – ich rede jetzt von vor ungefähr zehn Jahren – heute einige Länder in dieser Welt eher von diesen Werten abgekehrt als ihnen zugewandt. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) In diesem Sinne erlebe ich eine Partei, die diesen Antrag stellt, die ebenso dazu beitragen möchte, sich eher mehr von den Werten abzukehren als sich ihnen hinzuwenden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Demokratinnen und Demokraten, genau das müssen wir im Sinne der Kinder, im Sinne der Instrumentalisierung dieser Kinder, was hiermit versucht wird, gemeinsam verhindern. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der Gruppe FREIE WÄHLER –