Stefan Thoma

Wenn wir uns anschauen, was das Hambacher Fest ist, dann können wir relativ deutlich sagen, dass das natürlich ein Startschuss für das Ganze gewesen ist. Was das aber vor allem nicht gewesen ist, ist eine Einigungsfeier der Deutschen. Das muss man schon ganz klar und deutlich sagen. Wie ich schon sagte, es wird ganz gerne in verschiedenster Art und Weise missbräuchlich interpretiert. Weil wir über die Flaggenfarben sprachen: Die Flaggenfarben waren immer ein Zeichen des Widerstands, gerade gegen Obrigkeitensysteme, beispielsweise bei den Nazis, die einen richtigen Fahnenfetischismus bemüht haben. (Zurufe von der AfD) Wenn wir im Antrag schauen, was Sie hier haben wollten, steht darin sogar, dass extra Einrichtungen wie Flaggenmasten für den Fall zu installieren seien, dass man sie nicht habe, damit man das entsprechend machen kann. Da ist das Thema Freiwilligkeit sicherlich nicht drin; denn das haben wir schon. Jede Schule kann heute Flaggen zeigen. Das ist gar kein Problem. Wer sich gern als Europäer oder als Rheinland-Pfälzer oder als, was weiß ich, von der Stadt identifizieren will, hat die Möglichkeit, das entsprechend aufzuhängen. Das ist gar nicht das Problem, aber dieser verordnete Nationalismus, dieses Sich-um-die-Flagge-Versammeln und dann eventuell noch zu singen – das ist das, was ich eben zum Thema Fahnenappell sagte –, ist der logische nächste Schritt, den man sich eigentlich nur weiterdenken kann. Daher: Thema verfehlt. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU)